Meldungen – Seite 82 von 383

WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag haben die schwarz-grüne Landesregierung in einem Antrag erneut aufgefordert, eine Bildungs- und Betreuungsgarantie zu geben und ein ...

WIESBADEN – „Die Impfungen gegen das Corona-Virus sind der Schlüssel zur Rückkehr in die Normalität. Diese Aktionen müssen zwingend professionell vorbereitet werden“, fordert Yanki PÜRSÜN, ...

WIESBADEN – „Wir brauchen einen krisenfesten und zukunftssicheren Haushalt für 2021 und kein grünes Ausgabenprogramm auf der Grundlage des Corona-Sondervermögens“, kritisiert die finanzpolitische Sprecherin der ...

WIESBADEN – Der hessische Datenschutzbeauftragte Professor Dr. Michael Ronellenfitsch hat dem Hessischen Landtag heute den Datenschutzbericht für das Jahr 2019 vorgestellt. Es war die letzte ...

WIESBADEN – „Das ganze Land ist im Krisenmodus – und die schwarz-grüne Landesregierung macht einfach weiter wie bislang“, stellt René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten ...

WIESBADEN – „Schluss mit der Salamitaktik, Schluss mit der Unentschlossenheit!“ Das fordert René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich der heutigen Regierungserklärung ...

WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag beantragen im Zusammenhang mit dem Skandal um Verbände der Arbeiterwohlfahrt (AWO) eine Sondersitzung des Rechtspolitischen Ausschusses. Zudem ...

WIESBADEN – „Was die Polizei hier leistet, ist außerordentlich“, sagt René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Er hat sich am heutigen Montag ...

WIESBADEN – „Diese Forderung ist der Abschied von der Sozialen Marktwirtschaft und führt schlussendlich zu Mieterhöhungen“, erklärt Jürgen LENDERS, wohnungsbaupolitischer Sprecher der Fraktion der Freien ...

WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag haken im Justizskandal um einen unter Korruption stehenden Frankfurter Oberstaatsanwalt nach: „Der Fall Alexander B. wirft weiterhin ...

WIESBADEN – „Hessens Innenstädte stehen unter Druck; der Einzelhandel hat es zunehmend schwerer, sich gegen die große Online-Konkurrenz wie Amazon und Co. zu behaupten. Das ...

WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag fordern die Landesregierung auf, die hessischen Skigebiete wieder zu öffnen: „Wir sind überzeugt, dass Wintersport in Willingen, ...

WIESBADEN – „Die Landesregierung präsentiert Binsenweisheiten und schafft immer neue Behörden und Planstellen, verfehlt aber ihre selbst gesteckten energie- und klimapolitischen Ziele“, kritisiert René ROCK, ...

WIESBADEN –„Wir müssen das Parlament stärken, um die besten Lösungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu finden“, sagt René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen ...

WIESBADEN – Wirksame Hilfe in der Corona-Krise leisten und auch diejenigen in den Blick nehmen, die bislang bei finanziellen Unterstützungsleistungen außen vor blieben: Das ist ...