PROMNY: Schulen brauchen in der Krise Planbarkeit
- Schulöffnung darf nicht von Infektion im Altenheim abhängen
- Stufenplan funktioniert nur mit aussagekräftigen Schwellenwerten
- Expertise aus Medizin, Psychologie und Soziologie zu Rate ziehen
WIESBADEN – „Schulen brauchen in der Corona-Krise vor allem eins: Planbarkeit“, fordert Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich der heutigen Plenardebatte über Schulen in der Corona-Pandemie. Promny erinnert daran, dass sich Eltern und Schulen klare und einheitliche Konzepte mit verpflichtenden Standards – sprich: Planbarkeit – wünschen, wann welche Form von Unterricht gewährt wird. „Diese Forderung wird vom Kultusminister schlicht ignoriert“, kritisiert Promny. Nach den Weihnachtsferien seien die Schulen nicht wie erwartet in ein Wechselmodell gegangen, sondern hätten sich plötzlich in der „Stufe Lorz“ wiedergefunden. „Mal wieder gab es keine Vorbereitungszeit, diffuse Ansagen und verlorene Bildungschancen“, kritisiert Promny.
Die Freien Demokraten wollen die vermisste Planbarkeit bieten und haben daher einen Gesetzentwurf über pandemiebedingte Schutzmaßnahmen für das Schulwesen vorgelegt. „Wir fordern, das Infektionsgeschehen an Schulen auszuwerten und auf dieser Grundlage einen aussagekräftigen Schwellenwert speziell für das Schulwesen zu entwickeln, denn ohne Schwellenwerte bringt der Stufenplan der Landesregierung, auf den der Minister gern verweist, nichts. Ohne feste Schwellenwerte ist der Stufenplan nur eine Beruhigungspille für die Schulgemeinde“, erklärt Promny. Bislang seien die Äußerungen der Landesregierung leider nicht verlässlich gewesen. „Als der Ministerpräsident im Dezember sagte, er halte Präsenzunterricht für vertretbar, lag die Inzidenz bei rund 150. Heute liegt sie wesentlich niedriger, aber die Schulen sind de facto geschlossen.“ Das passt für die Freien Demokraten nicht zusammen.
Promny macht deutlich: „Um das Recht auf Bildung zu gewähren, braucht es für jede Veränderung des Infektionsgeschehens passende Maßnahmen der Schulorganisation, basierend auf den Schwellenwerten. Grundlage dafür muss das Infektionsgeschehen an den Schulen sein, denn mittlerweile ist bekannt, dass sogenannte Mikro-Hotspots die Inzidenz stark beeinflussen. Es ergibt keinen Sinn, dass Kinder nicht in die Schule gehen dürfen, weil beispielsweise ein Altenheim im gleichen Landkreis zum Mikro-Hotspot geworden ist.“ Das Infektionsgeschehen kann nach Überzeugung der Freien Demokraten aber nicht die alleinige Grundlage sein. „Auch Psychologen, Kinder- und Jugendmediziner sowie Soziologen müssen ihre Expertise einbringen können. Diese soll ebenfalls für die Festlegung der Schwellenwerte berücksichtigt werden. Außerdem muss die Datengrundlage transparent gemacht werden.“
Promny ergänzt: „Uns geht es darum, die Schulorganisation in Pandemiezeiten grundsätzlich zu regeln. Der Gesetzentwurf von CDU und Grünen, der heute ebenfalls im Landtag beraten wird, lässt die grundsätzliche Organisation leider ungeklärt.“
