Meldungen – Seite 64 von 384

WIESBADEN – Dr. Stefan NAAS, erinnerungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat anlässlich des 60. Jahrestags des Mauerbaus am 13. August ...

WIESBADEN –  Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, Vizepräsident des Hessischen Landtags, hat vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion über eine Wahlrechtsreform auf Bundesebene daran erinnert, dass ...

WIESBADEN – „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist auch ein Auftrag, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu reformieren“, sagt Jürgen LENDERS, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten ...

WIESBADEN –„Um Corona zu bekämpfen, brauchen wir nicht nur eine möglichst hohe Impfquote, sondern auch geeignete Medikamente gegen Covid-19. Deshalb müssen Forschung und Entwicklung von ...

WIESBADEN – „Kostenbescheide sind keine Einladung oder Empfehlungsschreiben, sondern eine Aufforderung. Sie müssen beglichen werden“, macht Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten ...

WIESBADEN – „Im Katastrophenfall muss jeder Hesse erreicht werden. Dies können Länder und Kommunen besser sicherstellen als der Bund, weshalb der Katastrophenschutz in ihren Händen ...

WIESBADEN – „Die Landesregierung riskiert mit ihrer Bürokratie das Leben schwer erkrankter Corona-Patienten“, zeigt sich René ROCK fassungslos. Seit einem Jahr verfolgt der Fraktionsvorsitzende der ...

WIESBADEN – „Mehr über das Virus und seine Verbreitung herauszufinden, ist grundlegend für die Bekämpfung der Pandemie – dies gilt insbesondere für unsere Schulen“, sagt ...

WIESBADEN – „Überall wird getanzt, nur nicht in Hessens Clubs“, ärgert sich Dr. Stefan Naas über die ab heute geltende Corona-Verordnung. Demnach ist das Tanzen ...

WIESBADEN – „Dieser erschütternde Justizskandal muss konsequent aufgeklärt werden, um das Vertrauen in den Rechtsstaat wiederherzustellen“, fordert Marion SCHARDT-SAUER, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien ...

WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Pressekonferenz des Innenministers zur Weiterentwicklung der kommunalen Sicherheitsinitiative KOMPASS stellt Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien ...

WIESBADEN – „Die Landesregierung agiert zu zögerlich“, sagt René ROCK, Vorsitzender der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, nach der heutigen Verkündung der jüngsten ...

WIESBADEN – „Es ist ein Armutszeugnis, dass die Landesregierung die Digitalisierung im Bildungsbereich nicht voranbringt“, befindet Dr. Matthias BÜGER, Mitglied im Kulturpolitischen Ausschuss des Hessischen ...

WIESBADEN – „Wir erwarten, dass die Landesregierung ihren Gesetzentwurf zurückzieht“, erklärt Stefan Müller, innenpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, nach der ...

WIESBADEN – „Die Landesregierung muss schnellstmöglich Aufschluss darüber geben, welche weiteren Nachteile dem Land durch seine Derivategeschäfte entstanden sind“, fordert Marion SCHARDT-SAUER, finanzpolitische Sprecherin der ...