ROCK/PÜRSÜN: Corona-Verordnung muss überarbeitet werden
WIESBADEN – „Die Landesregierung hat etwas Entscheidendes vergessen: nämlich die deutlich sinkenden Corona-Infektionszahlen zu berücksichtigen“, kritisiert René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, in Bezug auf die am Mittwochabend verkündete Verlängerung der Corona-Verordnungen […]
SCHARDT-SAUER: Freie Demokraten fordern Transparenz bei Kosten für Impfzentren
WIESBADEN – Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung vor dem Hintergrund der heutigen Berichterstattung des Hessischen Rundfunks aufgefordert, die Kosten für die hessischen Impfzentren transparent darzulegen […]
ROCK/DR. NAAS: Freie Demokraten fordern zehn Euro Innenstadt-Förderung pro Einwohner
WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag sind überzeugt: Innenstädte sind das Gesicht einer Stadt und das Herz des wirtschaftlichen und sozialen Lebens. Deshalb müssen die Innenstädte vor Verödung und die örtliche Geschäftswelt vor […]
ROCK: Vögel folgen keinen Konzepten
WIESBADEN – „Vögel folgen keinen Planungskonzepten der Landesregierung oder Karten des Regionalplanes. Sie werden weiterhin ihren natürlichen Instinkten folgen und dort brüten und ihre Lebensräume suchen, wie es die Natur will“ – mit diesen Worten […]
SCHARDT-SAUER: Finanzminister muss endlich in der Corona-Zeit ankommen
WIESBADEN – Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der regionalisierten Steuerschätzung erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten, Marion SCHARDT-SAUER: „Es sind erfreuliche Zahlen für Hessen. Trotz der Corona-Pandemie steigen die Steuereinnahmen des Landes […]
ROCK: Wirksamer Klimaschutz gelingt durch Innovationen
WIESBADEN – René ROCK, Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Grünen in der Landesregierung anlässlich der heutigen Klimaschutz-Debatte im Plenum mit einem Scheinriesen verglichen. „Die Klimabilanz ausgerechnet der Umweltministerin […]
STIRBÖCK: Freie Demokraten wollen Hessen zum Gigabit-Vorreiter machen
WIESBADEN – Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat für Hessen neue Wege in der Gigabit-Förderung gefordert und dazu aufgerufen, Hessen zum Gigabit-Vorreiter zu machen. „Es wird Zeit, dass […]
DR. NAAS: Luftverkehrsdrehkreuz Frankfurt braucht Stärkung statt Verbote
WIESBADEN – Den Frankfurter Flughafen als wichtigstes deutsches Luftverkehrsdrehkreuz erhalten und stärken – das ist das Ziel der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Der Idee der Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock, Kurzstrecken- und Billigflüge perspektivisch abschaffen zu […]
SCHARDT-SAUER: Verantwortungsbewusst mit Liegenschaftsvermögen umgehen
WIESBADEN – Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat anlässlich der heutigen Plenardebatte über die LEO-Immobilienstrategie des Landes gemahnt, den vorliegenden Evaluierungsbericht der Landesregierung und die Bewertungen des Landesrechnungshofs […]
ROCK: In jeglicher Form Flagge zeigen gegen Antisemitismus
WIESBADEN – „Das Existenzrecht Israels ist nicht verhandelbar. Die Sicherheit Israels ist Teil unserer Staatsräson“, erklärt René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, vor dem Hintergrund der Eskalation des Konflikts in Nahost, die […]
ROCK: Verzögerungen auf dem Weg in die Normalität sind unnötig
WIESBADEN – René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat anlässlich der heutigen Plenardebatte über die hessischen Corona-Maßnahmen mehr Mut an den richtigen Stellen gefordert und unnötige Verzögerungen beklagt. „Die Zahlen gehen eindeutig […]
DR. NAAS: Sonntagsöffnungen helfen dem Handel in der fortgeschrittenen Krise
WIESBADEN – „Die Lage hat sich mit Fortschreiten der Corona-Krise weiter zugespitzt – deshalb müssen wir alles in unserer Macht Stehende tun, um den hessischen Innenstädten im Allgemeinen und dem Einzelhandel im Besonderen zu helfen“, […]
DR. NAAS: Stillgelegte Bahntrassen perspektivisch für Reaktivierung sichern
WIESBADEN – Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Reaktivierung von stillgelegten Bahnstrecken als „spannendes Projekt“ bezeichnet und die Landesregierung aufgefordert, drei solcher Projekte endlich voranzutreiben: die […]
PÜRSÜN: Neues Gesetz stärkt das Petitionsrecht
WIESBADEN – „Dieses Gesetz stärkt das Petitionsrecht“, sagt Yanki PÜRSÜN, petitionspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich der heutigen ersten Lesung des Petitionsgesetzes, das die Freien Demokraten gemeinsam mit den Fraktionen […]
SCHARDT-SAUER: Freie Demokraten fordern umfassende Maßnahmen zum Schutz von Kindern vor Gewalt
WIESBADEN – „Wir benötigen beim Thema Kindeswohl keine weiteren Ankündigungen, sondern ein aus Aufklärung, Prävention, Hilfe und Strafverfolgung bestehendes Konzept von umfassenden und rasch zu verwirklichenden Maßnahmen“, fordert die justizpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im […]