Doppelthaushalt 2018/2019
Landesregierung schadet Haushalt durch strukturelle Mehrbelastungen Hessen braucht eine Agenda, um Bildungschancen, Wettbewerbsfähigkeit, Fortschritt und Wohlstand zu sichern Freie Demokraten investieren in die Zukunft des Landes und legen Schwerpunkte auf Bildung, Infrastruktur, Digitalisierung und […]
Schwarz-grüne Änderungsanträge zum Doppelhaushalt
Anlässlich der heute von den Fraktionen CDU und Grüne vorgestellten Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2018/2019 erklärte Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, finanzpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Wie der Nikolaus kommen CDU und Grüne heute mit […]
Kommunalbericht
Anlässlich der heutigen Vorstellung des Kommunalberichts des Hessischen Landesrechnungshofes erklärte der kommunal- und finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN: „Nach dem heutigen Bericht des Landesrechnungshofes sehen wir uns in unserer […]
Debatte über die „Paradise Papers“
Kampf gegen Steuerhinterziehung mit allen rechtsstaatlichen Mittel führen Steuerhinterziehung ist Betrug an der Allgemeinheit Anlässlich der heutigen Debatte des Hessischen Landtags über die Konsequenzen aus den „Paradise Papers“ erklärte der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der […]
Bemerkungen des Hessischen Rechnungshofs
Eierlegende Wollmilchsau zeigt negative Nebeneffekte Schwarz-grüne Haushaltspolitik wird zur Gefahr für die Schuldenbremse Landesregierung muss gerade auch in Zeiten voller Kassen sparsam wirtschaften Anlässlich der Bemerkungen des Hessischen Rechnungshofes zum Landeshaushalt 2016 erklärte der haushalts- […]
