HAHN zu Straßenbeiträgen
SPD soll scheinheiligen Populismus beenden Nahezu alle SPD-geführten Länder haben Straßenbeiträge Freie Demokraten stehen für Kommunale Selbstverwaltung und bedarfsgerechte Ausstattung der Kommunen WIESBADEN – Zur erneuten Einbringung des SPD-Gesetzes zu den Straßenbeiträgen erklärt der kommunalpolitische […]
ROCK zu Fahrverboten in Frankfurt
Landesregierung muss Rechtsmittel gegen Diesel-Urteil einlegen Krisenstab muss drohenden Verkehrskollaps verhindern Freie Demokraten fordern Bestandsschutz für Autofahrer WIESBADEN – Anlässlich der vom Verwaltungsgericht Wiesbaden angeordneten Fahrverbote in Frankfurt erklärte René ROCK, Vorsitzender der FDP-Fraktion im […]
HAHN zur Änderung des Gesetzes über die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main
Regionalverband in Metropolverband umbenennen Infrastrukturprojekte müssen vorangetrieben werden Regionalverband sollte Zuständigkeit für Freihaltung bedeutsamer Verkehrsstraßen erhalten WIESBADEN – Anlässlich der Zweiten Lesung zur Änderung des Gesetzes über die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main erklärte der kommunalpolitische Sprecher der […]
Knell zu Bürgerbussen und ländlichem Raum
Landesregierung hängt ländlichen Raum von der Mobilität ab Bürgerbusse sind ein wichtiger Baustein – können aber den ÖPNV nicht ersetzen Ländlicher Raum braucht Entwicklungsperspektiven WIESBADEN : „Wir Freie Demokraten unterstützen und begrüßen ehrenamtliches Engagement, wie […]
LENDERS zu Stau-Land Hessen
Staus haben sich auf 120.000 Kilometer verdoppelt Pendler leiden unter schwarz-grüner Politik Trendwende in der Verkehrspolitik gefordert WIESBADEN – In der Aktuellen Stunde im Landtag zu den Staus in Hessen erklärte Jürgen LENDERS, verkehrspolitischer Sprecher […]