Gesetz zur Bekämpfung von Kostenfallen im Internet
Gesetz zur Bekämpfung von Kostenfallen im Internet GREILICH: Liberale schützen Verbraucher vor Kostenfallen im Internet Der Deutsche Bundestag hat heute ein Gesetz zur Bekämpfung von Kostenfallen im Internet verabschiedet.
Modellprojekt “Qualifizierte Schulvorbereitung in Hessen“
ROCK: Liberales Kernanliegen wird umgesetzt Als Liberale haben wir in Hessen schon immer ein Mehr an frühkindlicher Bildung gefordert.
Universitätsklinikum Gießen-Marburg
BÜGER: Region hat klar von Privatisierung des Universitätsklinikums Gießen-Marburg profitiert
105-prozentige Lehrerzuweisung
DÖWELING: Den Grünen gehen auf der Oppositionsbank die Themen ausZur heutigen Pressekonferenz des grünen Oppositionspolitikers Mathias Wagner, erklärt der schulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Mario DÖWELING:
Muslimischer Religionsunterricht in NRW
MICK: Verfassungswidriger Islam-Unterricht in NRW läuft nach Motto der Grünen: Recht ist, was uns passt!
Offener Brief bezüglich Finanzierungsquellen des BUND
die FDP-Landtagsabgeordneten Helmut von Zech, Jürgen Lenders, Heinrich Heidel und Stefan Müller haben heute einen offenen Brief an die Bundesgeschäftsstelle des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) geschrieben.
Gutachten zur Einnahmeverteilung Land Hessen und Kommunen
NOLL: Deutliche Abweichung in Gutachten bedarf der Klärung
Maßnahmenpaket zur Reduzierung des Fluglärms
„Als Paket für mehr Ruhe“ begrüßte Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion, das heute vom Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier und dem Hessischen Verkehrsminister Dieter Posch vorgestellte Maßnahmenpaket zur Reduzierung des Fluglärms.
Sondersitzung zur Wahl der Mitglieder der 15. Bundesversammlung
HAHN/RENTSCH: Für hessische Liberale ist es eine Ehre, Joachim Gauck als neuen Bundespräsidenten zu wählen
Kabinett bringt Energiezukunftsgesetz auf den Weg
ROCK: Landesregierung setzt die Vorschläge des Energiegipfels schnell und konsequent umDas Kabinett der Hessischen Landesregierung hat die Anhörung der Verbände zum Energiezukunftsgesetz beschlossen und damit das Gesetz auf den Weg gebracht.
Kinderbetreuung
MICK: Grüne wollen in Frankfurt bei der Kinderbetreuung kürzenAls „dreist“ bezeichnet der jugendpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag und Frankfurter liberale Abgeordnete, Hans-Christian MICK, die heutige Pressekonferenz des familienpolitischen Sprechers der Grünen Marcus Bocklet.
Bundesratsinitiative Luftverkehrsgesetz
MÜLLER: Grüne Doppelmoral bremst Kampf gegen FluglärmDie Aufnahme des Lärmschutzes als Ziel bei der Festlegung von Flugrouten muss schnellstmöglich gesetzlich verankert werden.
Dr. Horst Schmidt Kliniken
RENTSCH: Bürgerbegehren kann HSK in Insolvenz stürzen - Landesgeld wird es aber nicht gebenDas HSK-Bürgerbegehren birgt klar die Gefahr, dass die Dr. Horst Schmidt Kliniken in die Insolvenz gehen werden
Sondersitzung Innenausschuss
BLECHSCHMIDT: SPD, Grüne und Linke missbrauchen Innenausschuss für Oberbürgermeister-Wahlkampf in Frankfurt
Flughafen-Kapazitätsausbau
RENTSCH: Trittin wirft sich selbst Arroganz vor – Er hat mit Grünen im Bundeskabinett den Flughafen-Kapazitätsausbau beschlossen