Meldungen

MÜLLER: Hessen boomt - Strukturpolitik der Landesregierung schafft beste Rahmenbedingungen für die WirtschaftHessen boomt. Das ist zuallererst dem Fleiß der Bürgerinnen und Bürger sowie dem Einsatz der Selbständigen und Unternehmer zu verdanken.

GREILICH: Joseph Martin Fischer wäre das nicht passiert: Grüne Oppositionspolitik verliert sich in kruden InszenierungenDass die Grünen sich größte Mühe geben, die offensichtlichen Erfolge dieser funktionierenden Regierung klein zu reden, ist nachvollziehbar.

DR. BÜGER: Qualität bei der Architekten- und Stadtplanerausbildung sichernDas Architekten- und Stadtplanergesetz hat sich in seiner jetzigen Form grundsätzlich bewährt.

DR. BÜGER: Geisenheim wird Hochschule neuen Typs – Standort mit hohem weltweiten Stellenwert

MÜLLER: Mit dem Regionalfonds wird der Lärmschutz schnell und effizient unterstütztMit der Einrichtung eines Regionalfonds im Rahmen der Allianz für Fluglärmschutz wird ein fairer Ausgleich und eine unmittelbare und effiziente Hilfe für betroffene Bürgerinnen und Bürger geschaffen.

MÜLLER: Wohnraumfördergesetz wird zukunftsorientiert ausgerichtetDie christlich-liberale Koalition schafft mit dem Wohnraumfördergesetz ein zukunftsorientiertes und modernes Gesetz.

MÜLLER: Vorwürfe von Lewentz sind haltlos – Einzelfallerlaubnisse nur nach strengsten Kriterien erteiltBereits im Planfeststellungsbeschluss ist eindeutig geregelt, dass Starts nach 23 Uhr nur nach strengen Kriterien erlaubt werden.

LENDERS: SPD verhindert aus politiktaktischen Gründen die Weiterentwicklung der Nassauischen HeimstätteDie Entscheidung der Landesregierung, den Verkauf der Landesanteile nicht weiter zu verfolgen, ist richtig.

GREILICH: Öffnung des Glücksspielmarktes sichert Finanzierung von Sport und EhrenamtMit der Öffnung des Glücksspielmarktes und der Ermöglichung von Wettbewerb im Sportwettensektor setzt die Regierung einen bedeutsamen rechtlichen Rahmen, um Sportwetten legal auch in Deutschland anbieten zu können.

LENDERS: Genehmigung für Salzwasserleitung ist wichtige Weiche für den Erhalt von hunderten Arbeitsplätzen

NOLL: Kommunaler Schutzschirm als wichtiger Schritt zur Entschuldung der KommunenBei den Kommunalfinanzen setzt die Regierungskoalition eindeutig die richtigen Zeichen: Für uns als Liberale steht die Konsolidierung kommunaler Haushalte im Mittelpunkt.

LENDERS: Schlecker ist Opfer einer falschen Personal- und Unternehmenspolitik - Insolvenzverfahren bestätigt FDP-PositionEs ist verantwortungslos, wenn Politik versucht, sich in Unternehmensentscheidungen einzumischen.

GREILICH/RÜLKE/HACKER: Ja zu einem solidarischen, aber leistungsgerechten LänderfinanzausgleichProfessoren Dr. Feld und Dr. Kube stellen mit FDP-Fraktionsvorsitzenden Eckpunkte eines gemeinsamen Gutachtens für eine Neuordnung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs vor

ROCK: Altenpflegeausbildung auf hohem Niveau sicherstellen - Mittel werden erhöht

DÖWELING: Note 6 für Frau HabermannIn den heutigen Interviews hat Nicola Beer die Position der FDP-Fraktion treffend auf den Punkt gebracht.