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Innerstädtischer Einzelhandel in Hessen wird Umsatz entzogen, Arbeitsplätze werden gefährdet FDP beantragt dritte Lesung WIESBADEN – „Die Abschaffung des Anlassbezuges im Ladenöffnungsgesetz war ein Anliegen ...

Anlässlich der Einsetzung einer Enquete-Kommission, die Vorschläge zur Reform der Hessischen Landesverfassung erarbeiten soll, erklärte das designierte Mitglied der FDP-Fraktion in der Kommission, Jörg-Uwe HAHN: ...

Al-Wazir stößt Pendler vor den Kopf Abenteuerliche Begründung für den Aufschub Gefälligkeitspolitik für Frankfurter Grüne muss aufhören WIESBADEN – „Mit seiner Ankündigung, den Bau des ...

Niedriger Benzinpreis entlastet Pendler und Wirtschaft Mineralölsteuer darf nicht erhöht werden WIESBADEN – „Die derzeit niedrigen Benzinpreise sind für Pendler und Wirtschaft eine erhebliche Entlastung, ...

Sicherung der Arbeitsplätze in hessischen Kalistandorten muss im ureigensten Interesse des Landes liegen Ministerin Hinz steht in Verantwortung, für Rechtssicherheit hinsichtlich Übergangslösung und Oberweser-Pipeline zu ...

Schwarz-Rot-Grün gefährdet Einhaltung der Schuldenbremse Umgang mit dem Parlament bei den Haushaltsberatungen ist respektlos Vorfahrt für Bildung und Mobilität WIESBADEN – „Die heute veröffentlichte PWC-Studie ...

Frankfurt Rhein-Main zur Smart Region machen Chancen nutzen, die sich aus den bevorstehenden tiefgreifender Veränderungen durch die Digitalisierung bei Wohnen, Mobilität, Arbeiten, Bildung und Freizeit ergeben ...

Klage hat Verhandlungen erst ermöglicht Einwohnerveredelung und fehlende Anreizwirkung sind negativ Schuldenbremse ist jetzt erst recht unverhandelbar WIESBADEN – „Die Einigung der 16 Länder über ...

WIESBADEN – Zu den heute verabschiedeten Änderungen der Hessischen Gemeindeordnung erklärte der kommunalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Jörg-Uwe HAHN: „Was auf den ersten ...

Mehr Schutz für Anwohner vor Windkraftanlagen Abstände müssen sich dynamisch an der Größe der Windkraftanlagen orientieren Landkreistag, Bauernverband und Gutachter des Bundesumweltamtes unterstützen FDP-Gesetzesinitiative WIESBADEN ...

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz des Finanzministers erklärte der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Jörg-Uwe HAHN: „Bei allem Verständnis für die Bewältigung der Flüchtlingskrise ...

Anlässlich der heutigen Sitzung des Asylkonvents erklärte der kommunal- und finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Jörg-Uwe HAHN: „Es ist von großer Bedeutung, dass ...

Kommunale Investoren verklagen JUWI Windkraftindustrie agiert mit unrealistischen Versprechungen Windkraftanlagen sind hochspekulative Geschäfte mit enormen Risiken für öffentlichen Haushalte WIESBADEN – Erneut machen Windkraftprojekte negative ...

Anlässlich der heute von den Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und Grünen im Hessischen Landtag vorgestellten Änderungsvorschläge für den Landeshaushalt 2016 erklärte der haushaltspolitische Sprecher der ...

Landesregierung greift lieber in Rücklagen, statt strukturell zu sparen Wegen steigender Flüchtlingszahlen und absehbarer Wahrscheinlichkeit eines Nachtragshaushalts hätte sich Schwarz-Grün größere Handlungsspielräume verschaffen müssen Schönfärberei ...