Meldungen

Frankfurt Rhein-Main zur Smart Region machen Chancen nutzen, die sich aus den bevorstehenden tiefgreifender Veränderungen durch die Digitalisierung bei Wohnen, Mobilität, Arbeiten, Bildung und Freizeit ergeben WIESBADEN – „Die Freien Demokraten schlagen vor, Frankfurt Rhein-Main als […]

Klage hat Verhandlungen erst ermöglicht Einwohnerveredelung und fehlende Anreizwirkung sind negativ Schuldenbremse ist jetzt erst recht unverhandelbar WIESBADEN – „Die Einigung der 16 Länder über die Frage der zukünftigen Ausgestaltung des Länderfinanzausgleichs und der Bund-Länder-Beziehungen […]

WIESBADEN – Zu den heute verabschiedeten Änderungen der Hessischen Gemeindeordnung erklärte der kommunalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Jörg-Uwe HAHN: „Was auf den ersten Blick nach einem mehr an Bürgerbeteiligung aussieht, entpuppt sich bei […]

Mehr Schutz für Anwohner vor Windkraftanlagen Abstände müssen sich dynamisch an der Größe der Windkraftanlagen orientieren Landkreistag, Bauernverband und Gutachter des Bundesumweltamtes unterstützen FDP-Gesetzesinitiative WIESBADEN – „Mit unserem 10H-Gesetzesentwurf werden die Abstandsgrenzen zwischen der Wohnbebauung […]

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz des Finanzministers erklärte der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Jörg-Uwe HAHN: „Bei allem Verständnis für die Bewältigung der Flüchtlingskrise ist die geplante Erhöhung der Neuverschuldung für den fragwürdigen Kauf […]

Anlässlich der heutigen Sitzung des Asylkonvents erklärte der kommunal- und finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Jörg-Uwe HAHN: „Es ist von großer Bedeutung, dass sich bei einer Zahl von circa 70 000 Flüchtlingen im […]

Kommunale Investoren verklagen JUWI Windkraftindustrie agiert mit unrealistischen Versprechungen Windkraftanlagen sind hochspekulative Geschäfte mit enormen Risiken für öffentlichen Haushalte WIESBADEN – Erneut machen Windkraftprojekte negative Schlagzeilen. Im Fokus steht der „Windkraftpionier“ JUWI, der auch in […]

Anlässlich der heute von den Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und Grünen im Hessischen Landtag vorgestellten Änderungsvorschläge für den Landeshaushalt 2016 erklärte der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Jörg-Uwe HAHN: „Zweifellos sind die bevorstehenden […]

Landesregierung greift lieber in Rücklagen, statt strukturell zu sparen Wegen steigender Flüchtlingszahlen und absehbarer Wahrscheinlichkeit eines Nachtragshaushalts hätte sich Schwarz-Grün größere Handlungsspielräume verschaffen müssen Schönfärberei bei schwarz-grünen „Stiefkindern“ Verkehr und Bildung nicht hinnehmbar WIESBADEN – […]

Einigung ist positiver Kompromiss für Hessen Erst Klage Hessens hat Bewegung in festgefahrene Verhandlungen gebracht Einwohnerveredelung bleibt fragwürdig Schuldenbremse ist jetzt erst recht unverhandelbar WIESBADEN – „Die Einigung der 16 Länder über die Frage der […]

Für das RTL-Weihnachtsinterview war der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian RENTSCH, zu Besuch auf dem Wiesbadener Sternschnuppenmarkt. Mit RTL Hessen-Reporter Benjamin Holler spricht er über Persönliches und Politisches, wirft einen Rückblick auf das […]

Abstand von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung muss sich dynamisch an der Größe der Windkraftanlagen ausrichten Schon heute viele Menschen durch Lärm, Schattenwurf und Eiswurf massiv belastet Errechnung des Abstands durch Formel „Höhe der Windkraftanlage multipliziert mit […]

Anlässlich der heutigen Beratung zu den Anträgen über die Schwärzungen erklärte der innenpolitische Sprecher der FDP Fraktion, Wolfgang GREILICH: „Die umfangreichen Schwärzungen in den durch die Landesregierung vorgelegten Akten beschneiden die Rechte des Parlaments‎, weil […]

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian RENTSCH, ist heute Abend um 22:45 Uhr zu Gast bei „Schlossplatz 1“, der politischen Talk-Runde im Hessischen Fernsehen. Gemeinsam mit Vertretern der anderen Landtagsfraktionen diskutiert er über […]

Anlässlich der heutigen Landtagsanhörung zum Gesetzesentwurf der FDP zum Schulgesetz erklärte der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Wolfgang GREILICH: „Die Anhörung im Ausschuss hat deutlich gezeigt, dass der Gesetzesentwurf der FDP geeignet ist, […]