Mehr Ordnung und Kontrolle bei der Einwanderung
FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Wiesbaden Forderung nach einem Einwanderungsgesetzbuch Einwanderung nach unseren Interessen steuern WIESBADEN – Die Migration und das Dieselfahrverbot für Frankfurt waren die Themen einer Pressekonferenz, auf der sich am Freitag Dr. Hans-Ulrich Rülke (Vorsitzender […]
ROCK: Grünes Fahrverbot muss abgewendet werden
Milliardenschaden für mehr als eine Million Hessen Wenn Bouffier nicht handelt, verlangt FDP Sondersitzung des Landtags Ministerpräsident muss Krisenstab einberufen und Rechtsmittel einlegen WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum grünen Fahrverbot erklärte René ROCK, […]
HAHN zu Straßenbeiträgen
SPD soll scheinheiligen Populismus beenden Nahezu alle SPD-geführten Länder haben Straßenbeiträge Freie Demokraten stehen für Kommunale Selbstverwaltung und bedarfsgerechte Ausstattung der Kommunen WIESBADEN – Zur erneuten Einbringung des SPD-Gesetzes zu den Straßenbeiträgen erklärt der kommunalpolitische […]
ROCK zu Fahrverboten in Frankfurt
Landesregierung muss Rechtsmittel gegen Diesel-Urteil einlegen Krisenstab muss drohenden Verkehrskollaps verhindern Freie Demokraten fordern Bestandsschutz für Autofahrer WIESBADEN – Anlässlich der vom Verwaltungsgericht Wiesbaden angeordneten Fahrverbote in Frankfurt erklärte René ROCK, Vorsitzender der FDP-Fraktion im […]
HAHN zur Änderung des Gesetzes über die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main
Regionalverband in Metropolverband umbenennen Infrastrukturprojekte müssen vorangetrieben werden Regionalverband sollte Zuständigkeit für Freihaltung bedeutsamer Verkehrsstraßen erhalten WIESBADEN – Anlässlich der Zweiten Lesung zur Änderung des Gesetzes über die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main erklärte der kommunalpolitische Sprecher der […]
