STIRBÖCK: Verkehrspolitik muss der Lebensrealität der Menschen Rechnung tragen
- Kampf gegen das Auto muss aufhören
- Bürger stimmen mit den Reifen gegen ideologiegetriebene Politik ab
- Freie Demokraten haben alle Verkehrsteilnehmer im Blick
Oliver STIRBÖCK, europapolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag und Mitglied der Enquete-Kommission „Mobilität der Zukunft“, hat ein Ende des grünen Kampfs gegen das Auto gefordert: „Es braucht eine Verkehrspolitik, die der Lebensrealität der Bürger Rechnung trägt und sich für Radfahrer, Fußgänger und Nutzer der öffentlichen Verkehrsmittel, aber auch für das Auto einsetzt“, erklärt Stirböck anlässlich der heutigen, von den Freien Demokraten auf die Agenda gesetzten aktuellen Stunde im Landtag. „Der grüne Kampf gegen den motorisierten Individualverkehr ist ein Kampf gegen die individuelle Freiheit. Dagegen stimmen die Bürgerinnen und Bürger mit den Autoreifen ab“, sagt Stirböck mit Blick auf anhaltend hohe Zulassungszahlen, die von 2010 bis 2022 kontinuierlich gestiegen sind.
Der Kampf gegen das Auto beginne kommunal mit Strecken- oder Fahrspursperrungen wie in Gießen und führe bis nach Europa, wo die Grünen für die Abschaffung des begleiteten Fahrens, gestaffelte Tempolimits nach Altersklassen und nächtliche Fahrverbote für Fahranfänger eintreten. „Das hat nichts mit Klimaschutz zu tun und auch nichts mit Sicherheit, sondern ist nichts anderes als ihr ideologischer Kampf gegen Mobilität“, stellt Stirböck fest. Der Kampf werde aber auch auf Landesebene in Hessen geführt: „In ihrem Wahlprogramm lehnen die Grünen Neu- und Ausbau von Autobahnen ab und streben die Reduzierung des Autoverkehrs um ein Drittel an – und das entgegen jeglicher Verkehrsprognosen. Das ist Mobilitätsverhinderung“, betont Stirböck.
