NAAS: FDP-Vorschlag zum schnelleren Radwegebau kommt gut an
- Freie Demokraten wollen Planung vereinfachen
- Radwege sind wichtiger Baustein der Mobilität
- Experten äußern sich zu FDP-Gesetzentwurf
Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, sieht die Vorschläge seiner Fraktion für einen schnelleren Radwegebau auf gutem Kurs: „Der Bau von Radwegen zwischen Kommunen dauert aktuell mit fünf bis acht Jahren deutlich zu lang. Daher müssen für den Bau von überörtlichen Radwegen Hürden im Planungs- und Genehmigungsverfahren abgebaut werden. Dieses Ziel findet große Unterstützung bei Planern, Kammern und Verbänden“, erklärt Naas. Er nimmt Bezug auf die bereits vorliegenden Stellungnahmen zu einem Gesetzentwurf der Freien Demokraten (Drs. 21/2183), der am morgigen Donnerstag Thema einer Experten-Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum des Landtags ist. Mit ihrem Gesetzentwurf wollen die Freien Demokraten den Bau von Radwegen an Landes- und Kreisstraßen beschleunigen, indem Planfeststellungsverfahren wegfallen und Prüfungen zur Umweltverträglichkeit nur für besonders sensible oder umfangreiche Radwegeprojekte vorgeschrieben werden.
Unterstützung haben die Freien Demokraten beim Gesetzentwurf vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) bekommen. „Der ADFC weist jetzt in seiner Stellungnahme zu Recht darauf hin, dass eine freie Wahl der Verkehrsmittel auch außerhalb der Großstädte möglich sein muss. Dafür muss der Ausbau von Radwegen deutlich schneller werden“, erläutert Naas. Auch beim Hessischen Industrie- und Handelskammertag kommt der FDP-Vorschlag gut an: „Der HIHK betont, dass es Radwege zwischen Kommunen gerade im ländlichen Raum Menschen leichter machen, ihren Arbeitsplatz zu erreichen. Damit werden Standorte für Unternehmen attraktiver. Das ist ein wichtiges Argument“, sagt Naas, der Radwege als wichtigen Baustein für einen Mobilitätsmix sieht. „Radwege stärken die Mobilität im ländlichen Raum und führen dazu, dass sich Radfahrer sicherer fühlen und sich nicht gezwungen sehen, aufs Auto umzusteigen. Das verringert die Zahl der Unfälle und fördert den Klimaschutz.“
Die öffentliche Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum beginnt am Donnerstag, 28. August, voraussichtlich gegen 14.30 Uhr im Raum 501 A des Hessischen Landtags.
