DR. NAAS: Radwegeausbau ist rekordverdächtig langsam
- Planen allein reicht nicht aus
- Freie Demokraten fordern effektivere Strukturen für den Radwegebau
- Radschnellwege gehören in Zuständigkeit des Landes
Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat Verkehrsminister Tarek Al-Wazir aufgefordert, die Verantwortung für Bau und Unterhaltung von Radschnellwegen zu übernehmen und effektive Strukturen für Planung und Bau von Radwegen zu schaffen. Dass die schwarz-grüne Koalition in einem heute im Landtag zu beratenden Antrag von einem Rekordjahr für Radinfrastruktur und Radverkehr in Hessen spricht, will Naas nicht unwidersprochen stehen lassen: „Der Radwegeausbau in Hessen ist allenfalls in einer Hinsicht rekordverdächtig, nämlich rekordverdächtig langsam“, erklärt Naas und erinnert daran, dass von 2014 bis 2020 an Bundes- und Landesstraßen gerade mal 58 Kilometer Radwege gebaut wurden und bis Ende vergangenen Jahres nach Auskunft des Verkehrsministeriums noch kein Radschnellweg vollständig fertiggestellt worden sei. „In diesem Schneckentempo erreicht der Minister nicht sein Ziel vom Fahrradland Hessen.““
Einen Grund für das schleichende Vorankommen bei den Radschnellwegen sieht Naas in der fehlenden Zuständigkeit des Landes. „Wer mehr Radwege will, sollte sie auch selbst bauen.“ Daher sei es weiter unverständlich, dass Schwarz-Grün einen Gesetzentwurf der Freien Demokraten zur Landeszuständigkeit für Radschnellverbindungen abgelehnt habe, obwohl zahlreiche Radverkehrsexperten dies für richtig und sinnvoll erachtet hatten. „Es hilft nichts, die ganze Verantwortung den Kommunen zuzuschieben“, kritisiert der verkehrspolitische Sprecher.
Dass an Bundes- und Landesstraßen von 2014 bis 2020 nur etwa acht Kilometer Radwege pro Jahr gebaut wurden, verwundert Naas umso mehr, da der Minister eigens eine „Task Force Radwege“ bei der Landesbehörde Hessen Mobil geschaffen und 18 neue Planer eingestellt habe. „Es reicht aber nicht zu planen – es muss auch gebaut werden“, fordert Naas. Für ein effektiveres Arbeiten sei es auch erforderlich, Doppelstrukturen zu vermeiden und die im Ministerium angesiedelte AG Nahmobilität bei Hessen Mobil zu integrieren.
