DR. NAAS: Hessens Schieneninfrastruktur braucht schnellen Ausbau
- Freie Demokraten legen Gesetz zur „Schnellen Schiene“ vor
- Gesellschaft nach Vorbild der RTW soll Prozesse beschleunigen
- Unterstützung für lokale Akteure
Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag wollen den Ausbau der regionalen Schieneninfrastruktur beschleunigen und haben dafür einen Gesetzentwurf „Schnelle Schiene Hessen“ (Drs. 20/8126) vorgelegt, der heute in erster Lesung im Plenum des Landtags beraten wird. „Das aktuelle Defizit an ausgebauter und neuer Schieneninfrastruktur hemmt die Entwicklung des Landes, denn es erschwert die Entstehung neuer Baugebiete in den Ballungsräumen, behindert das nötige Wachstum des ÖPNV und steht der weiteren Erschließung des Landes und damit Fortschritt, Wachstum und Wohlstand im Weg“, erklärt Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Ausbau und Neubau von Eisenbahninfrastruktur sind nach seiner Überzeugung genauso dringend erforderlich wie die Wiederherstellung nicht mehr genutzter Schienenstrecken – und zwar überall dort, wo diese Bahnstrecken eine ergänzende Funktion zum Netz der Deutschen Bahn erfüllen können.
Naas weiß aber auch: „Schieneninfrastrukturprojekte bedürfen immer einer umfangreichen Planung. Doch selbst leistungsfähige Kommunen oder Kreise sind oftmals nicht in der Lage, die Expertise bereitzustellen, die für die Planung und Umsetzung eines Projekts notwendig ist.“ Daher wollen die Freien Demokraten mit ihrem Gesetzentwurf die Gründung einer Hessischen Gesellschaft für Schieneninfrastruktur ermöglichen. „Verschiedene Aufgabenfelder hessischer Schieneninfrastrukturprojekte sollen in einer Gesellschaft zusammengeführt werden. Auf diese Weise sollen die Planungen, der Bau und der Betrieb neuer Schieneninfrastruktur beschleunigt und verstetigt werden“, erklärt Naas und führt als positives Beispiel Planung und Bau der Regionaltangente West durch die regionale Gesellschaft RTW GmbH an, die eigens dafür gegründet wurde. „So wurde eine schnelle und effektivere Planung aller an der RTW beteiligten Partner erreicht. Dieses positive Beispiel soll nun auch auf andere dringend notwendige Schieneninfrastrukturprojekte in ganz Hessen übertragen werden.“
Die neue Gesellschaft soll privatrechtlich organisiert werden und sich um Planung, Ausführung, Betrieb, Erhaltung und Finanzierung von Infrastrukturprojekten kümmern. „Dazu soll eine Struktur geschaffen werden, die eine schnelle und arbeitsfähige Gesellschaft für ein Projekt ermöglicht. Das heißt, dass die neu gebildete Gesellschaft mit den lokalen und regionalen für den ÖPNV zuständigen Akteuren gemeinsame Planungsgesellschaften für Planung und Bau von wichtigen lokalen und regionalen Ergänzungsstrecken bilden kann“, verdeutlicht Naas. Das Land solle die Gesellschaft als Mehrheitsgesellschafter unterstützen und damit zukünftig eine noch größere Verantwortung für den Ausbau von Schieneninfrastruktur in Hessen tragen. Als weitere Anteilseigner sind die Verkehrsverbünde in Hessen, Hessen Mobil sowie die kreisfreien Städte und Landkreise vorgesehen.
Naas hat auch bereits durch die neue Gesellschaft zu realisierende Projekte im Blick: „Nach dem Vorbild der Regionaltangente West würde sich auch der Bau einer Regionaltangente Ost und einer Regionaltangente Süd anbieten, um endlich einen Schnellbahnring um Frankfurt zu legen und dieses seit rund 140 Jahren bestehende Manko der Erschließung des Ballungsraums Rhein-Main zu beseitigen“, sagt der verkehrspolitische Sprecher. Als weitere Beispiele nennt er unter anderem die Kleinbahn Friedberg–Nidda als Vorstufe des S-Bahn-Projekts Frankfurt–Nidda sowie die Reaktivierung der Lumdatalbahn sowie der Solmsbachtalbahn zwischen Brandoberndorf und Kraftsolms beziehungsweise Wetzlar.
