DR. NAAS zum Moped-Führerschein mit 15
- Landesregierung übergeht Willen der Abgeordneten
- Moped-Führerschein mit 15 soll unbefristet kommen
- Gelebte Freiheit für junge Leute
WIESBADEN – „Die Landesregierung übergeht den Willen der Abgeordneten“, ärgert sich Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. „Nicht anders ist es zu erklären, dass Verkehrsminister Tarek Al-Wazir jetzt mitteilt, der Moped-Führerschein mit 15 solle in Hessen zunächst für drei Jahre kommen.“ Im Anschluss sollten die Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit überprüft werden. „Im März hatten die Abgeordneten im Fachausschuss des Landtags mehrheitlich für den Antrag von uns Freien Demokraten gestimmt, der keine befristete Einführung des Moped-Führerscheins mit 15 vorsieht“, erinnert Naas. „Dass das Ministerium jetzt doch seine befristete Version verkündet, zeugt von schlechtem demokratischen Stil!“
Die Freien Demokraten haben lang dafür gekämpft, dass hessische Jugendliche nicht erst mit 16, sondern bereits mit 15 Jahren den Moped-Führerschein machen können. Eine Gesetzesänderung auf Bundesebene hat möglich gemacht, dass die Bundesländer darüber entscheiden können, ob sie das Alter herabsetzen. Andere Bundesländer haben davon schon Gebrauch gemacht. „Wir sind überzeugt, dass Jugendliche auch schon mit 15 Jahren reif genug sind, um den Führerschein machen und Moped fahren zu können“, sagt Naas. „Gerade für junge Leute in ländlichen Regionen bedeutet das Mopedfahren ein Stück gelebte Freiheit. Sie wollen weder aufs Eltern-Taxi angewiesen sein, noch stundenlang auf den nächsten Bus warten, um sich zum Beispiel mit Freunden treffen oder zu ihrem Lieblings-Sportangebot fahren zu können.“
Unabhängig von der Frage der Befristung werde es höchste Zeit, dass die angekündigte Verordnung nun endlich komme: „Der Minister soll sagen, wann es konkret losgeht. Die jungen Leute warten darauf, aufs Moped steigen und Gas geben zu können“, betont Naas.