DR. NAAS zum Fahrverbot
- Freie Demokraten fordern Aussetzen des Fahrverbots in Darmstadt
- Maßnahme muss überprüft werden
WIESBADEN – Ein Jahr nach In-Kraft-Treten des Fahrverbots in Darmstadt hat der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. Stefan NAAS, ein Aussetzen der Verbote und eine Überprüfung der Maßnahme gefordert. „Seit einem Jahr dürfen alte Diesel, Benziner und Lastwagen Abschnitte der Hauptverkehrsachsen nicht mehr befahren. Wir Freie Demokraten wollen das zum Anlass nehmen und mit einer Anfrage in Erfahrung bringen, wie sich die Schadstoffwerte an sämtlichen Messstellen in Hessen entwickelt haben. Zudem muss geklärt werden, welche Auswirkungen der motorisierte Verkehr tatsächlich auf die Belastung mit Stickstoffdioxid hat, denn dazu hatte es im Zuge der Corona-Krise durchaus unterschiedliche Aussagen gegeben. Wir brauchen Klarheit über die Sinnhaftigkeit des Fahrverbots.“
Naas betont: „Völlig unverständlich ist, dass die Deutsche Umwelthilfe eine Ausweitung des Fahrverbots fordert. In ihrem Kampf gegen das Auto nimmt sie sogar einen Verkehrsinfarkt in Kauf.“ Naas ergänzt: „Die Umwelthilfe sollte eigentlich aus Gerichtsentscheidungen gelernt haben, die ihr die Grenzen aufgezeigt und deutlich gemacht haben, dass Maßnahmen immer verhältnismäßig sein müssen.“
