Allgemein
Meldungen zu diesem Thema
- NAAS: Rechtsstaat hat in Gießen funktioniert 01.12.2025
- KNELL: Rhein fordert schlanken Staat im Bund – und bläht ihn in Hessen auf 01.12.2025
- STIRBÖCK: Änderung des Abgeordnetengesetzes – Freie Demokraten wollen für mehr Rechtssicherheit sorgen 04.11.2025
- STIRBÖCK/KINKEL: GRÜNE und FDP stimmen gegen Ende der Beweisaufnahmen 20.08.2025
- STIRBÖCK: Mansoori weigert sich, Fehlverhalten im Fall Messari-Becker einzugestehen 12.06.2025
Initiativen zu diesem Thema
- Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten Antisemitismus-Vorwürfe gegen die documenta – Drucksache 20/8593 02.06.2022
- Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der SPD, Fraktion der Freien Demokraten Krieg in der Ukraine – Versorgung ukrainischer Kriegsflüchtlinge – Drucksache 20/8127 22.03.2022
- Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten Drittes Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes – Drucksache 20/6858 30.11.2021
- Dringlicher Antrag Fraktion der SPD, Fraktion der Freien Demokraten, Fraktion DIE LINKE Einsetzung eines Untersuchungsausschusses – Drucksache 20/6079 01.07.2021
- Dringlicher Antrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der SPD, Fraktion der Freien Demokraten Weitere Eskalation im Nahen Osten verhindern – Solidarität mit Israel ist nicht verhandelbar – Drucksache 20/5801 19.05.2021