Meldungen

WIESBADEN – Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir eine Strategieplanung für die personelle Ausstattung der Straßenverkehrsbehörde Hessen Mobil gefordert. „Weil die Autobahn GmbH […]

WIESBADEN – „Bildung garantieren und Gesundheit schützen – wir Freie Demokraten sind überzeugt, dass beides miteinander in Einklang zu bringen ist“, erklärt Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich […]

WIESBADEN – „Digitalministerin Kristina Sinemus schmückt sich mal wieder mit fremden Federn“, kritisiert Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, in Bezug auf die heute von der Ministerin gezogene Zwischenbilanz […]

WIESBADEN – Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat Innenminister Peter Beuth für sein Vorgehen bei der Besetzung des Rektorenpostens an der Hochschule für Polizei und Verwaltung kritisiert. „Die […]

WIESBADEN – René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat Ministerpräsident Volker Bouffier aufgefordert, in den heutigen Bund-Länder-Beratungen über die Corona-Verordnungen für zielführende Maßnahmen zu plädieren statt in einen Überbietungswettbewerb einzutreten. „Der November-Lockdown […]

WIESBADEN – „Der Kultusminister sollte sich nicht für 90 Prozent feiern, sondern daran arbeiten, dass 100 Prozent, sprich alle Schulen, ans Schulportal angeschlossen werden können“, kritisiert Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten […]

WIESBADEN – „Das ist ein Anfang, aber mehr auch nicht“: So kommentiert Wiebke KNELL, jagdpolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, die Ankündigung von Umweltministerin Priska Hinz, die Maßnahmen zur Früherkennung der […]

WIESBADEN – „Das vorgestellte Konzept wirft mehr Fragen auf, als es beantwortet“, sagt Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, nachdem die Landesregierung heute ihre Impfstrategie zur Bekämpfung der Corona-Pandemie […]

WIESBADEN – „Wir müssen die Pandemie schnellstmöglich hinter uns lassen, um zu einem normalen Leben zurückkehren zu können“, fordert René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. „Es muss möglich sein, dass die Hälfte […]

WIESBADEN – Anlässlich der Forderung des Industrie- und Handelskammertages, die Geschäfte in der Adventszeit auch an Sonntagen zu öffnen, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. Stefan NAAS: „Der […]

WIESBADEN – „Durch Verhandlungen allein kommt kein Tablet an Hessens Schulen“, konstatiert Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, das Vorhaben, Lehrkräfte mit digitalen Endgeräten auszustatten. „Dass sich Bund und […]

WIESBADEN – „Der positive Trend bei den Einnahmen setzt sich fort“, erklärt Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich der heute vorgestellten Steuerschätzung für Hessen. Der Einbruch fällt in […]

WIESBADEN – „Der Radwegebau in Hessen geht leider eher im Dreirad- als im Rennradtempo voran“, ärgert sich Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Er nimmt Bezug auf die […]

WIESBADEN – „Ein hessisches Unternehmen entwickelt ein Präparat, das schwer kranken Covid-19-Patienten helfen kann, und die Landesregierung lehnt eine finanzielle Unterstützung von erforderlichen Investitionen und Studien ab: Das ist absolut unverständlich in einer Zeit, in […]

WIESBADEN – „Im Justizministerium gibt es keine Kultur des Umgangs mit Fehlern“, stellt Marion SCHARDT-SAUER, justizpolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, entsetzt fest. Sie nimmt Bezug auf eine Sondersitzung des Rechtspolitischen […]