STIRBÖCK: Freie Demokraten lehnen Neubesetzung von Messari-Beckers Stelle ab
Oliver Stirböck, Parlamentarischer Geschäftsführer der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori im Zusammenhang mit der angekündigten Entlassung von dessen Staatssekretärin Lamia Messari-Becker einen schlechten Stil vorgeworfen: „Um eine Schlagzeile zu produzieren, hat […]
NAAS: Straßenbau muss einfacher werden
Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, unterstützt die Forderung der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) nach schnelleren und schlankeren Planungs- und Genehmigungsverfahren für Straßen und Brücken: „Es muss Schluss […]
BÜGER: Freie Demokraten fordern offenen Diskurs über Struktur der documenta
Matthias Büger, kulturpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat einen offenen Diskurs über die Organisationsstrukturen der documenta 16 gefordert. „Ein offener Diskurs gibt der documenta 16 die erforderliche Rückendeckung der Landes- und der […]
NAAS: Lahmlegen des Flughafens ist kriminell und gefährdet Menschenleben
Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die heutige Aktion der sogenannten Letzten Generation am Frankfurter Flughafen verurteilt: „Selbsternannte Aktivisten dringen auf Start- und Landebahnen vor und legen den Flugbetrieb lahm. Das […]
NAAS: Waldbesetzer haben den Blick für die Realität verloren
Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat mit Unverständnis auf die Besetzung des Bannwalds am Langener Waldsee reagiert: „Wer jetzt den Wald besetzt, um damit ein Fällen von Bäumen […]
NAAS: Hessens Wirtschaft braucht Qualität statt Querelen im Ministerium
Hessens Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori hat heute bestätigt, dass seine Staatssekretärin aus dem Amt entlassen werden soll. Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, fordert den Minister infolgedessen auf, alle offenen […]
NAAS: Schwarz-Rot zeigt nach sechs Monaten erste Auflösungserscheinungen
Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat irritiert auf Medienberichte reagiert, nach denen die Staatssekretärin im Hessischen Wirtschaftsministerium vor der Entlassung steht. „Die Staatssekretärin wurde bei ihrer Vorstellung mit […]
BÜGER: Hessens Hochschulen müssen wettbewerbsfähig sein
Matthias Büger, hochschulpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat den Beschäftigten und Studierenden hessischer Hochschulen anlässlich der heutigen Protestaktionen seine Unterstützung zugesagt: „Die schwarz-rote Landesregierung hat die Mittel für die Hochschulen mit dem […]
KNELL: Hessens Schulen sind keine Kulturkampf-Arena
„Armin folgt dem Unterricht nur bedingt und hat es in seinem ersten Halbjahr versäumt, die ihm gestellten Aufgaben zu erledigen. Er sollte dringend lernen, seinen Äußerungsdrang zu steuern und sich nicht länger dem Kulturkampf hinzugeben“ […]
NAAS: Hessens Wirtschaft braucht kein neues Förderprogramm, sondern Entlastung
Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat heute im Landtag vor einer Abwärtsspirale der hessischen Wirtschaft gewarnt und seine Forderung nach deutlichen Wachstumsimpulsen bekräftigt. „Laut HIHK-Geschäftsklimaindex bewerten 2.500 hessische Unternehmen […]
STIRBÖCK: Beim Datenschutz gilt: Weniger ist mehr
Oliver Stirböck, Parlamentarischer Geschäftsführer und Fachsprecher für Datenschutz der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat eine Reform des Datenschutzes angemahnt: „Es gilt, den Grundgedanken des Datenschutzes und des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung in einer digitalen, […]
SCHARDT-SAUER: Landesrechnungshof zerpflückt schwarz-roten Helaba-Deal
„Der Landesrechnungshof zerpflückt den Deal der Landesregierung mit der Helaba“ – das stellt Marion Schardt-Sauer, haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich der heutigen abschließenden Lesung des Nachtragshaushalts 2024 im Landtag fest. Hintergrund […]
PROMNY: Lehrkräfte nicht in Sommerferienarbeitslosigkeit schicken
Moritz Promny, bildungspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, fordert die Landesregierung auf, die Sommerferienarbeitslosigkeit von angehenden Lehrkräften endlich zu beenden. „Was in keinem Unternehmen in Deutschland denkbar ist, ist in den Schulen Realität: […]
PÜRSÜN: Freie Demokraten fordern bessere Bedingungen für Medizinstudierende
Yanki Pürsün, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat für faire Arbeits- und Lernbedingungen für Medizinstudierende im Praktischen Jahr geworben und die Landesregierung zum Handeln aufgefordert. „Viele Medizinstudierende sind verständlicherweise mehr als unzufrieden […]
NAAS: Auf Teo-Sonntagsöffnung müssen weitere Liberalisierungen folgen
Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat für eine weitere Liberalisierung von Ladenöffnungen geworben und entsprechende Vorstöße der Freien Demokraten angekündigt. „Als Gesetzgeber sind wir gut beraten, den Entwicklungen […]