Meldungen

Oliver STIRBÖCK, Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag für den Finanzplatz Frankfurt, hat überrascht auf die heutige Ankündigung von Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir reagiert, Hessen zum sogenannten Start-up-State machen zu wollen und dabei auf Green […]

Nachdem der Untersuchungsausschuss (UNA) im Hessischen Landtag zur politischen Aufarbeitung der rassistischen Morde am 19. Februar 2020 in Hanau in seinen ersten Sitzungen die Angehörigen der Opfer angehört hat, soll nach der geplanten Anhörung von […]

Dr. Stefan NAAS, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, ist überzeugt: „Ein Buch kann ein Leben verändern; Bibliotheken können die Gesellschaft verändern!“ Daher hält Naas an seiner Forderung nach einer Stärkung […]

Oliver STIRBÖCK, Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag für den Finanzplatz Frankfurt, hat neue Impulse für den Fintech-Standort Frankfurt gefordert und die Einrichtung ein „German Tech-Festivals“ vorgeschlagen, um technologiebasierte, innovative Finanzunternehmen nach vorn zu […]

„Bei den Beschäftigten in Gießen und Marburg kommt vom Dorn-Deal leider nichts an“, kritisiert Lisa DEIßLER, wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Sie nimmt Bezug auf die von Wissenschaftsministerin Angela Dorn […]

„Von der Schule bis zum Altenheim werden Menschen überall vor dem Corona-Virus geschützt und engmaschig getestet. Nur bei den Jüngsten in den Kindertagesstätten sieht das immer noch anders aus: Ob und wie oft Corona-Tests vorgenommen werden, […]

„Versammlungs- und Meinungsfreiheit achten, Extremismus ächten“ – das ist nach Auffassung des innenpolitischen Sprechers der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Stefan MÜLLER, die Maxime, die auch für die sogenannten Corona-Spaziergänge gelten muss. Im […]

„Die Gemütslage und die Gefühle sind mehr als verständlich – die Vorgehensweise ist es nicht.“ Mit diesen Worten kommentiert Marion SCHARDT-SAUER, rechtspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, die heute im Landtag diskutierte Forderung […]

Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat in der heutigen Haushaltsdebatte im Plenum des Landtags die Forderung der Freien Demokraten nach einem modernen und leistungsfähigen Staat bekräftigt. „Wir haben […]

Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat von der Landesregierung ein stärkeres Engagement für die digitale Bildung der hessischen Schülerinnen und Schüler gefordert. Zwar habe die Corona-Krise immerhin zu der Überzeugung […]

Dr. Stefan NAAS, wohnungsbaupolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, nimmt die heutige Plenardebatte über das Erstellen von Mietspiegeln zum Anlass, auf das Problem des hessischen Wohnungsmarkts aufmerksam zu machen: „Wenn die […]

„Rechtzeitig zur Plenardebatte über das von den Freien Demokraten vorgelegte Open-Data-Gesetz macht die Landesregierung einen überfälligen Schritt und gibt Geodaten frei. Gut, dass sich jetzt endlich etwas tut“ – so kommentiert Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher […]

„Diese Entscheidung muss der Anfang vom Ende von 2G im Handel sein“, kommentiert Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, die heutige Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main. Eine […]

Marion SCHARDT-SAUER, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat angesichts der jüngsten Medienberichte zum Justizskandal verärgert reagiert. „Es wirft ein schlechtes Licht auf die Justizministerin, dass wir erst durch Medienveröffentlichungen davon […]

„Offene Daten bieten ein riesiges Potenzial, das es zu nutzen gilt“, sagt Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Die Freien Demokraten haben daher ein Open-Data-Gesetz in den Landtag eingebracht, […]