Meldungen

WIESBADEN – „Die Kultusministerkonferenz macht es sich zu einfach, wenn sie die Öffnung der Schulen an die Lockerung der allgemeinen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie knüpft und auf einzelne Jahrgänge begrenzt. Die Schulen als Ort […]

WIESBADEN – Zu den am Sonntag startenden Impfungen zeigt sich der gesundheitspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Yanki PÜRSÜN, angesichts der geringen Menge des zur Verfügung stehenden Impfstoffs verwundert: „Wir hatten im August und im […]

WIESBADEN – Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Forderung der Fraktion nach Unterstützung für die Altenheime bei Corona-Tests bekräftigt. „Hier könnte zum Beispiel die Bundeswehr Amtshilfe leisten und das […]

WIESBADEN – „Die Meldungen und Beschwerden von Schülern und Lehrern über den flächendeckenden Zusammenbruch des hessischen Schulportals machen uns fassungslos. Auch neun Monate nach Beginn der Pandemie ist in Hessens Schulen offenbar die Kreidezeit noch […]

WIESBADEN – Anlässlich der Medienberichte, dass die Zulassung des Impfstoffs bereits am 21. Dezember erfolgen könnte, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Yanki PÜRSÜN: „Wir fordern die Landesregierung auf, die Verteilung […]

WIESBADEN – Zur heutigen Vorstellung des Rechnungshofberichts 2019 und des Prüfberichts zum Einsatz von Derivaten erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Marion SCHARDT-SAUER: „Jahr für Jahr zeigt der Rechnungshof […]

WIESBADEN – „Jetzt brauchen wir in Hessen langfristige Strategien zur Bekämpfung der Corona-Pandemie“, fordert René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. „Der jetzt verkündete Lockdown ist das Ziehen einer Notbremse, weil die ergriffenen […]

WIESBADEN – Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, wirbt anlässlich der heutigen Plenardebatte ein weiteres Mal für das von den Freien Demokraten vorgelegte Corona-Hilfegesetz, das heute in dritter […]

WIESBADEN – „Dass die Fraktion der Grünen heute anlässlich fünf Jahre Pariser Klimaschutzabkommen die Klimapolitik der Landesregierung und damit sich selbst lobt, ist vollkommen fehl am Platz“, kritisiert René ROCK, Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der […]

WIESBADEN – „Wir Freie Demokraten haben gemeinsam mit der SPD erwirkt, dass Volker Bouffier heute Morgen im Landtag über die offenkundig bevorstehende Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten gesprochen hat. Leider ist die Landesregierung nicht von […]

WIESBADEN – „Bedenken first: Das ist leider das Motto der Landesregierung, wenn es um digitale Bildung geht“, konstatiert Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich der gestrigen Plenardebatte zu […]

WIESBADEN – „Musikalische Bildung ist Teil der Allgemeinbildung und trägt wesentlich zur Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen bei. Deshalb ist es richtig, dass wir über eine bessere Finanzierung von Musikschulen diskutieren“, erklärt Dr. Stefan NAAS, kulturpolitischer Sprecher […]

WIESBADEN – „Wir müssen unsere Innenstädte zukunftsfit machen und die Verödung stoppen“, fordert Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. „Der innerstädtische Einzelhandel hat es mitunter schwer, sich gegen […]

WIESBADEN – Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat in der heutigen Plenardebatte die Notwendigkeit einer Schuldenbremse bekräftigt: „Wenn die Linke von der Aufhebung der Regelung der Schuldenbremse spricht, […]

WIESBADEN – „Die Fehlbelegungsabgabe trifft Mieterinnen und Mieter mit kleinen und mittleren Einkommen. Also jene, die sich angestrengt haben, sich aus der Berechtigung herausgearbeitet haben und jetzt etwas mehr verdienen. Sie sind nicht mehr auf […]