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12.12.2012

Verfassungsschutz

GREILICH: Koalition stärkt parlamentarische Kontrolle und schafft klare Regeln für Verdachtsberichterstattung – Opposition opfert Sicherheit unserer Demokratie der eigenen Selbstdarstellung
12.12.2012

UN-Behindertenrechtskonvention

MICK: Aktionsplan UN-Behindertenrechtskonvention– Konsequente Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderung
12.12.2012

Politik-Stil

DR. BLECHSCHMIDT: Opposition verliert zusehends die Nerven – Mangelnder Respekt gegenüber Kollegen und Institution des Hessischen Landtags
12.12.2012

Wohnraumfördergesetz

LENDERS: Förderung von Wohneigentum ist wichtige Schwerpunktsetzung für ländlichen Raum und gegen Altersarmut. Die Förderung von Wohneigentum ist ein wichtiger Beitrag gegen Altersarmut.
12.12.2012

Wahlfreiheit G8 und G9

DÖWELING: Hürde für die Rückkehr zu G9 abgebaut – Schulen, die sich bereits auf dem Weg gemacht haben, werden unterstützt
11.12.2012

Regierungserklärung

GREILICH: Bei CDU und FDP sorgen Menschen für die Sicherheit, nicht virtuelle, grün angemalte Pappkameraden aus der Fantasy-Werkstatt der Opposition!
11.12.2012

Hochschulpolitik

DR. BÜGER: „Neuordnung der Professorenbesoldung gewährleistet amtsangemessene Alimentation der Hochschullehrer und stellt die internationale Wettbewerbsfähigkeit hessischer Hochschulen sicher“
11.12.2012

Fachkräftemangel

MICK: Hessen geht bei der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen voran
07.12.2012

Kommunaler Schutzschirm

NOLL: Zwischenbilanz belegt Erfolge der schwarz-gelben Landesregierung – Schutzschirm wird mit überwältigender Resonanz angenommen
06.12.2012

Flughafen Frankfurt

Hans-Christian MICK: Wirtschaftspolitische Vorstellungen von OB Feldmann sind unfassbar. Ich muss mich doch sehr über die staatswirtschaftlichen Vorstellungen des Oberbürgermeisters wundern.
06.12.2012

Integrationskonferenz

MICK: Hessens Integrationspolitik ist zukunftsorientiert und vorbildlich – Chancengleichheit weiter stärken. Mit der heutigen Konferenz zeigt die Landesregierung, dass ihr das Thema Integration ein wichtiges Anliegen ist.
06.12.2012

Wahlfreiheit G8 und G9

DÖWELING: Vielfalt in der hessischen Bildungslandschaft wird gestärkt – Wahlmöglichkeit zwischen G8 und G9 besteht bereits
05.12.2012

Cyberkriminalität

Alexander Bauer und Wolfgang Greilich: „Hohe Sensibilität für die Bekämpfung von Straftaten in den neuen Medien unverzichtbar“ – „Gewährleistung der Sicherheit im Internet erfordert spezifische polizeiliche Strategien“
04.12.2012

Ausbau Kinderbetreuung

ROCK: Qualität steht im Vordergrund – Kinderförderungsgesetz schafft mehr Gestaltungsfreiheit und flexiblere Strukturen