UKGM
DR. BÜGER: Wir bedauern Entscheidung von Fresenius - jetzt Mediation zielführend weiter betreiben
Verfassungsschutzbericht 2011
GREILICH: Extremisten weiter beobachten, Verfassungsschutz konstruktiv fortentwickeln
Hochgeschwindigkeitsbreitband
LENDERS: Grünes Konzept bringt uns zurück zum grauen Telefon mit Wählscheibe.Das Projekt Breitband-in-Hessen ist eine der bundesweit führenden Initiativen zum Ausbau mit schnellem Internet.
Bildungspolitik
GREILICH/DÖWELING: Für uns steht Schule, nicht Verwaltung im Blickpunkt - Kritik beruht auf reinen Spekulationen
Schallschutz
MÜLLER: Nachtflugverbot und Lärmschutz am Tag – Koalition arbeitet schnell und sauber an der Lärmreduzierung
Landesvertretung in Brüssel
NOLL: Rechnungshof bestätigt Entscheidung eindeutig – Neue Landesvertretung in vorbildlichem Gebäude
Hessisches Waldgesetz
FDP-Fraktion/DIMB/ADFC: Auf Bedenken der Bürger frühzeitig reagieren - Belange von Naturschutz und Grundeigentum besser mit Erholungsfunktion und Sportmöglichkeiten im Wald vereinen
Tempo 30
MICK: Tempo 30 nur dort, wo Bürger deutlich entlastet werden – Frankfurter Grünen müssen sich an rechtsstaatliche Verfahren halten
Finanzpolitik
GREILICH zu Äußerungen Schäfer-Gümbels gegenüber dpa: Fatale Verdrehung der finanzpolitischen Realität - Schäfer-Gümbel betreibt blanken Populismus
UNA 18/2
GREILICH: Zum 29. Male ´Viel Lärm um nichts´
Sanierung Deckenfresken in Landtagshof
WAGNER: Hessischer Landtag bedeutender bauhistorischer Gebäudekomplex, Tage der offenen Tür für Besichtigung nutzen
Wahltermin
GREILICH: Angebliche Prioritäten für Wahltermine sind reine Spekulation – Grüne können nächste Wahlniederlage scheinbar kaum erwarten
Ladenöffnungsgesetz
ROCK: Prävention und Aufklärung statt blinder Aktionismus – SPD-Entwurf fällt im Ausschuss durchMit ihrem Gesetzesentwurf steht die SPD im Sozialausschuss vollkommen alleine.
Hundegesetz
VON ZECH/SÜRMANN: Förderung von Kinderschutz und öffentlicher Sicherheit möglichst ohne neue unnötige Auflagen – Regelungsmöglichkeit unterhalb der Gesetzesschwelle
Waldgesetz
DR. BLECHSCHMIDT: Dialog ist richtiger Weg, um tragfähige Lösung beim Hessischen Waldgesetz zu findenWir begrüßen die Ankündigung von Ministerin Puttrich, alle Interessensgruppen an einen Tisch zu bringen, um über das neue Waldgesetz zu beraten.