Meldungen

ROCK: „Rationaler Umbau der Energieversorgung notwendig – Energie muss bezahlbar bleiben“

VON ZECH/SÜRMANN: Hygieneampel und Pferdefleisch-Skandal haben nichts miteinander zu tun

KRÜGER: Wir begrüßen die Initiative der Landesregierung zur Gründung eines Rates „Hessen für Europa“

MÜLLER: Landesbedienstete profitieren von Großkundenrabatt

ROCK: 117,5 Mio. € mehr durch das HessKiföG – Geld geht dort hin, wo es gebraucht wirdRené ROCK, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, erklärte anlässlich der heute stattfindenden Kundgebung auf dem Kranzplatz in Wiesbaden: „Diese Landesregierung hat bewiesen, dass die Zukunft [...]

NOLL: Tarek Al-Wazir möchte auf Erfolgszug mitfahren, bleibt aber TrittbrettfahrerDie heutige Pressekonferenz zeigt deutlich, dass Tarek Al-Wazir auf dem Erfolgszug der Landesregierung und der sie tragenden Fraktionen mitfahren möchte.

DÖWELING: Zahlen zur Inklusion belegen erneut erhebliche Fortschritte - mehr Schüler mit einer Beeinträchtigung an allgemeinen Schulen als jemals zuvor

ROCK: Hessen energiepolitisch weiter auf Kurs – Rationale Energiewende statt rot-grünem Gießkannenprinzip. Hessen befindet sich auf einem guten Weg, den Umbau der Energieversorgung mit Augenmaß zu gestalten.

Christean Wagner und Wolfgang Greilich: „Nach dem Scheitern der Verhandlungen können die Ungerechtigkeiten des Länderfinanzausgleichs nur noch durch eine Verfassungsklage beseitigt werden“ – „Verhalten der SPD Hessen ist verantwortungslos und schadet hessischen Bürgern“

NOLL: Grüne müssen sich noch finden, SPD ist auf Irrweg – Landesregierung geht gegen Schieflage in der Finanzverteilung zwischen den Ländern vor

MÜLLER: SPD hat keinen Plan und leere Hülsen, die keine Besserung für die betroffenen Bürger bringen

DR. BÜGER: PWC-Studie bestätigt Kurs der Landesregierung – Hessen zählt bei Bildungsausgaben zur Spitzengruppe aller Bundesländer

DÖWELING: Inhaltsleere Stellungnahmen statt effektiver Konzepte – SPD unterbietet sich in der Bildungspolitik selbst

ROCK: Rechtliche Aufklärung muss nun im Vordergrund stehen – Ruf nach staatlicher Einmischung ist linker Reflex

Zum heute vorgestellten Abschlussbericht der Arbeitsgruppe zur Vorstudie „NS–Vergangenheit ehemaliger hessischer Landtagsabgeordneter“ der Kommission des Hessischen Landtags für das Forschungsvorhaben „Politische und parlamentarische Geschichte des Landes Hessen“ sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Hessischen […]