Pressemitteilungen

KNELL zu Wilke-Wurstskandal

16. Oktober 2019 Verbraucherschutz

Wilke-Skandal ist behördliches Totalversagen Ministerin hat Ministerium nicht im Griff Angebliches Drängen auf Schließung nur Schutzbehauptung WIESBADEN – Anlässlich der Sitzung des Umweltausschusses zum Lebensmittelskandal bei der Firma Wilke erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Wiebke KNELL: „Die Antworten der Ministerin offenbaren ein behördliches Totalversagen auf allen Ebenen. Insbesondere die Vorgänge im […]

KNELL zu Lebensmittelskandal Wilke

9. Oktober 2019 Allgemein, Verbraucherschutz

Es bleiben weiter viele Fragen offen Geltende Rechtslage hätte Eingreifen des Ministeriums ermöglicht Ministerin muss Verantwortung für Versäumnisse übernehmen Anlässlich der fortgesetzten Berichterstattung über die Umstände rund um den Lebensmittelskandal beim Wurstwarenhersteller Wilke erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag Wiebke KNELL: „Es bleiben weiter viele Fragen in Bezug auf die Verantwortlichkeiten […]

KNELL zu Lebensmittelskandal in Nordhessen

8. Oktober 2019 Verbraucherschutz

Volle Transparenz ist Gebot der Stunde Versäumnisse in der Informationskette gefährden Menschen Hinz muss Öffentlichkeit und Landtag endlich umfassend informieren   WIESBADEN – Anlässlich des sich zunehmend ausweitenden Lebensmittelskandals in Nordhessen und der mangelhaften Aufklärung durch das zuständige Ministerium erklärt Wiebke KNELL, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag: „Die immer neuen Erkenntnisse über die […]

STIRBÖCK zum Papierverbrauch der Landesregierung

27. August 2019 Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft

Landesregierung produziert Papierstapel bis in die mittlere Ozonschicht Zahlen sind symptomatisch für das Digitalisierungsdefizit des Landes Landesregierung fühlt sich im Tiefschlaf gestört WIESBADEN – „1.800 Tonnen Papier im Jahr verbrauchte die Landesregierung nach eigenen Angaben im Jahr 2018. Damit reicht der Stapel des verbrauchten Papiers 36 km in die Höhe und bis in die mittlere […]

ROCK zu CO2-Vorschlag der hessischen Unternehmer

2. Juli 2019 Umwelt, Verbraucherschutz

Ökologisch weitgehendste Regelung zum Klimaschutz Radikalität bei Senkung des CO2-Ausstoßes Grünes Steuererhöhungs-Modell dagegen wirkungslos oder unsozial WIESBADEN – Der Vorsitzende der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, René ROCK, begrüßt das von der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) heute vorgestellte Modell zur Senkung des CO2-Ausstoßes und lehnt Pläne der Grünen zur Einführung einer CO2-Steuer […]

Dr. NAAS: Radwege-Planung muss schneller gehen

10. April 2019 Verbraucherschutz, Verkehr

Al-Wazir bleibt auch beim Thema Fahrrad Ankündigungsminister Stimmung unter Radfahrern in Hessen schlecht Freie Demokraten für Vielfalt der Verkehrsträger WIESBADEN – Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. Stefan NAAS, hat einen schnelleren Radwege-Ausbau in Hessen gefordert. „Unsere Planungs- und Bauzeiten beim Radwege-Bau sind zu lang. Wirtschaftsminister Al-Wazir bleibt hier, […]

LENDERS: Bürokratie-TÜV für Hessen

4. April 2019 Freiheit & Rechtsstaat, Verbraucherschutz

Überflüssige Vorschriften abschaffen Staat darf nicht Lebenszeit stehlen Unabhängigen Normenkontrollrat schaffen WIESBADEN — Im Zusammenhang mit der heutigen Landtagsdebatte erklärt Jürgen LENDERS, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag: „Hessen erstickt in Bürokratie. Wo Schnelligkeit gefragt wäre, um Innovationen auf den Weg zu bringen, schlagen sich Bürger und Unternehmen mit überflüssigen Vorschriften […]

ROCK zur Diesel-Debatte

23. Oktober 2018 Verbraucherschutz, Verkehr

Zur Lösung des Diesel-Problems müssen alle verfügbaren Ansätze und Technologien verfolgt werden Saubere Luft und Mobilitätsgarantie dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden Freie Demokraten haben konstruktive Vorschläge unterbreitet, deren Umsetzung die Bundesregierung beschleunigen kann WIESBADEN – Anlässlich der neuesten Entwicklungen in der Diesel-Debatte erklärte René ROCK, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag und Spitzenkandidat der Freien […]

ROCK zu gemeinsamer Sondersitzung des Verkehrs- und des Umweltausschusses

24. September 2018 Verbraucherschutz, Verkehr

Freie Demokraten beantragen gemeinsame Sondersitzung von Verkehrs- und Umweltausschuss zum Fahrverbot in Frankfurt Landesregierung soll detaillierte Auskunft über Maßnahmen zur Schadstoffreduzierung erteilen Freie Demokraten fordern 100 Millionen Euro-Sofortprogramm zur Luftreinhaltung und Mobilitätsgarantie für Betroffene WIESBADEN – Anlässlich des drohenden grünen Fahrverbots in Frankfurt hat die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag eine gemeinsame Sondersitzung des Verkehrs- und […]

HAHN zur IT-Sicherheit in Krankenhäusern

6. September 2018 Verbraucherschutz

Patientendaten müssen geschützt werden Sichere IT-Infrastruktur Voraussetzung für wirksamen Datenschutz WIESBADEN – Anlässlich der Berichterstattung über die IT-Sicherheit in hessischen Krankenhäusern erklärt der datenschutzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, der auch Vorsitzender des Unterausschusses Datenschutz ist: „Seit mehreren Jahren mahnen wir Freie Demokraten an, dass Krankenhäuser und Ärzte im Umgang […]