Schwerpunkte der FDP-Fraktion für den Landeshaushalt 2017
Wolfgang GREILICH, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, zum Einzelplan 03 (Innenministerium): „Die Pläne der Koalition im Bereich des Innern sind mehr Schein als Sein. Auf dem Papier sieht das eine oder andere gut […]
Generaldebatte zum Haushalt 2017
Schwarz-Grün scheitert mit Haushalt zum dritten Mal in Folge an sich selbst FDP fordert Mentalitätswandel in Haushaltspolitik: Zukunftsinvestitionen statt Konsum „Hessen 4.0“: Digitale Zukunft als klares Schwerpunktthema Anlässlich der heutigen Generaldebatte zum Hessischen Landeshaushalt für […]
Haushaltsanträge von CDU und Grünen
Enttäuschende Schwerpunktsetzungen der schwarz-grünen Koalition Chance verpasst, in wichtigen Zukunftsbereichen nachzubessern FDP wird nachweisen, dass Schuldenabbau und Zukunftsinvestitionen sich nicht ausschließen müssen Anlässlich der heutigen Präsentation der Haushaltsanträge der Fraktionen von CDU und Grünen erklärte […]
Kommunaler Schutzschirm
Respekt für die Leistung der Kommunen bei der Haushaltskonsolidierung Freiwilligkeit des Schutzschirms zahlt sich aus Schwarz-Grün greift mit neuem Herbsterlass erneut kommunale Selbstverwaltung an „Zweifelsohne ist die Leistung der Schutzschirmkommunen höchst respektabel. Fast alle liegen […]
Schuldensteigerung Hessens
Party in Hessen geht munter weiter Schwarz-Grün hat Augenmaß verloren Trotz üppiger Mehreinnahmen werden immer weitere Schulden aufgenommen Anlässlich der Berichterstattung über den Bericht des Statistischen Landesamtes, dass Hessens Schulden überdurchschnittlich stark angestiegen sind, erklärte […]
