Haushaltsanträge von CDU und Grünen
Enttäuschende Schwerpunktsetzungen der schwarz-grünen Koalition Chance verpasst, in wichtigen Zukunftsbereichen nachzubessern FDP wird nachweisen, dass Schuldenabbau und Zukunftsinvestitionen sich nicht ausschließen müssen Anlässlich der heutigen Präsentation der Haushaltsanträge der Fraktionen von CDU und Grünen erklärte […]
Kommunaler Schutzschirm
Respekt für die Leistung der Kommunen bei der Haushaltskonsolidierung Freiwilligkeit des Schutzschirms zahlt sich aus Schwarz-Grün greift mit neuem Herbsterlass erneut kommunale Selbstverwaltung an „Zweifelsohne ist die Leistung der Schutzschirmkommunen höchst respektabel. Fast alle liegen […]
Schuldensteigerung Hessens
Party in Hessen geht munter weiter Schwarz-Grün hat Augenmaß verloren Trotz üppiger Mehreinnahmen werden immer weitere Schulden aufgenommen Anlässlich der Berichterstattung über den Bericht des Statistischen Landesamtes, dass Hessens Schulden überdurchschnittlich stark angestiegen sind, erklärte […]
Geschäftsbericht
Geschäftsbericht belegt Stärke Hessens und Schwäche der Landesregierung Neuverschuldung müsste 2017 längst beendet sein Pensionsverpflichtungen lassen sich nicht durch mehr Personal lösen „Der Geschäftsbericht 2015 legt offen, dass Schwarz-Grün die Ausgabenpolitik nicht im Griff hat. […]
Einbringung des Landeshaushalts 2017
Schwarz-Grün lebt nur von Mehreinnahmen Haushalt ist Beleg der Kraftlosigkeit und der Zukunftsvergessenheit Investitionsstau wird weiter verschärft Haushalt wird in guten Zeiten ruiniert statt ihn zukunftsfit zu machen „Die Haushaltspolitik von Schwarz-Grün lässt sich in […]
