Sondersitzung des Haushaltsausschusses
Verzicht auf Verjährungseinrede ist dringend geboten, um Schaden vom Steuerzahler abzuwenden Dünnhäutigkeit der CDU ist kein gutes Zeichen für den Ausgang des Verfahrens WIESBADEN – Anlässlich der Sondersitzung des Haushaltsausschusses des Hessischen Landtags erklärte […]
Verabschiedung des Haushalts 2017
FDP fordert Zukunftsinvestitionen in Digitalisierung, Bildung und Infrastruktur Privatisierungsmöglichkeiten konsequent nutzen Befreiung vom Solidaritätszuschlag für Menschen mit kleinem oder mittlerem Einkommen Anlässlich der dritten Lesung des Haushalts 2017 im Hessischen Landtag erklärte Dr. h.c. Jörg-Uwe […]
Hessen ist mehr als Innenpolitik
RENTSCH: „Hessen ist mehr als Innenpolitik“ Die Rede von Fraktionsvorsitzenden Florian RENTSCH zur Debatte zum Landeshaushalt 2017 finden Sie hier.
Schwerpunkte der FDP-Fraktion für den Landeshaushalt 2017
Wolfgang GREILICH, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, zum Einzelplan 03 (Innenministerium): „Die Pläne der Koalition im Bereich des Innern sind mehr Schein als Sein. Auf dem Papier sieht das eine oder andere gut […]
Generaldebatte zum Haushalt 2017
Schwarz-Grün scheitert mit Haushalt zum dritten Mal in Folge an sich selbst FDP fordert Mentalitätswandel in Haushaltspolitik: Zukunftsinvestitionen statt Konsum „Hessen 4.0“: Digitale Zukunft als klares Schwerpunktthema Anlässlich der heutigen Generaldebatte zum Hessischen Landeshaushalt für […]
