Jobticket des Landes: Ärzte fahren, Krankenpfleger gehen
Maßnahme der Landesregierung führt zu massiven Verwerfungen Jobticket unsozial Forderung nach Verbesserung des ÖPNV Es klingt wie ein Aprilscherz, ist aber keiner: Ab dem 1. April bekommen alle Ärzte am Universitätsklinikum der Frankfurter Goethe-Universität das […]
Frankfurter Urteil zur Mietpreisbremse
Verordnung zur Mietpreisbremse vom Landgericht gekippt Ministerin Hinz hat ihre Behörde nicht im Griff Solche Fehler müssen künftig unterbleiben Die FDP-Fraktion verlangt von der schwarz-grünen Landesregierung Aufklärung darüber, wie es dazu kommen konnte, dass das […]
Wohnungsbau
Immer nur mehr Geld baut keine Wohnungen Zinsen sind ohnehin auf niedrigstem Niveau Bürokratische Hürden müssen beseitigt und Investitionen entfesselt werden „Immer nur mehr Geld ins System zu pumpen wird die Probleme des stagnierenden Wohnungsbaus […]
Landesregierung legt Städte und Gemeinden an die Kette
Kritik am Landesentwicklungsplan Ländlicher Raum wird abgehängt Landesplanung muss flexibler werden Im Zusammenhang mit der heutigen Debatte im Hessischen Landtag zur Änderung des Landesentwicklungsplanes erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jürgen LENDERS: „Die CDU/Grüne Landesregierung […]
Gesetzentwurf der Linken für ein neues Vergaberecht in Hessen
Völlig indiskutabler Vorstoß Linke stellt Betriebe unter Generalverdacht Vergaberecht darf kein politisches Kampfinstrument werden „Der Gesetzentwurf der Linken für ein neues Vergaberecht in Hessen ist völlig indiskutabel und verschärft die bestehenden Probleme, statt sie zu […]
