ROCK/FAESER zum Artikel-141-Gesetz
„Anschlag auf die Rechte des Parlaments“ Faeser und Rock erneuern Kritik am Vorgehen der Landesregierung WIESBADEN – Einen Tag vor der Sondersitzung des Hessischen Landtags, bei der die Abgeordneten in Zweiter Lesung über die Änderung […]
ROCK zu den Corona-Hilfen und zur Schuldenbremse
Freie Demokraten wollen in der Krise gezielt helfen CDU begeht Wortbruch und stellt Machtinteressen über das Land Wille des Volkes zur Schuldenbremse wird missachtet WIESBADEN – „Wir Freie Demokraten tragen Verantwortung für Hessen, und wir […]
ROCK und FAESER zur Schuldenbremse
Schwarz-grüne Schamlosigkeit SPD und Freie Demokraten: Landesregierung macht Politik mit der Brechstange WIESBADEN – „Das ist eine Zäsur im Hessischen Landtag“ – darin sind sich die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Freien Demokraten, Nancy Faeser und […]
SCHARDT-SAUER zum Nachtragshaushalt
In der Krise zielgenau helfen Freie Demokraten setzen auf Nachtrag statt Sondervermögen Maßnahmen müssen Corona-Check bestehen WIESBADEN – „Die Freien Demokraten sehen in der Ausbreitung des Corona-Virus die größte Herausforderung seit Jahrzehnten in Hessen, die […]
ROCK und SCHARDT-SAUER zum Schuldenprogramm
Milliardenbeträge werden größer – Fragezeichen auch Hessischer Schuldenberg wächst Landesregierung muss in weiteren Gesprächen konkreter informieren WIESBADEN – „Die Milliarden-Beträge werden größer, die Fragezeichen aber auch“, sagt René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen […]