Steuererhöhungen für PKW-Fahrer
Papier der Umweltminister von Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Bremen fordert höhere Steuern für Dieselkraftstoff Macht im Kabinett Bouffier jeder was er will? Grüne wollen Geschädigte dafür bestrafen, dass Volkswagen Aufsichtsbehörden und Kunden getäuscht hat […]
Aktuelle Situation des Unternehmens K+S
Arbeitsplätze und Menschen in der Region sind CDU und Grünen offenbar egal Koalition zündet im Kommunalwahlkampf Nebelkerzen Ministerin Hinz muss Mediationsverfahren ermöglichen WIESBADEN – „Bei dem aktuellen Gebaren von CDU und Grünen muss man den […]
Raumordnungsverfahren zu „Werra-Bypass“
„CDU und Grüne erweckten im Ausschuss den Eindruck, dass die sogenannte ‚Oberweser-Pipeline‘ im Rahmen des nun angestrebten Raumordnungsverfahrens lediglich optional sei. Bisher war es aber stets Bestandteil der Festlegungen, dass man möglichst die Menge der […]
Übergangsgenehmigung für K+S
Freie Demokraten begrüßen vorübergehende Versenkerlaubnis K+S braucht Rechtssicherheit, um langfristig planen zu können 3D-Modell muss unverzüglich geprüft werden WIESBADEN – Anlässlich der heute vom Regierungspräsidium Kassel an das Unternehmen K+S erteilten Übergangsgenehmigung zur Versenkung von […]
Stilllegung des Kernkraftwerkes Biblis
Eklatante Widersprüche zwischen CDU-Spitzenpolitikern in Bund und Hessen deutlich geworden Verantwortlichkeit für formell rechtswidrigen Bescheid liegt bei Ministerin Puttrich Schlussbetrachtung erst, wenn Ausschuss seine Arbeit abgeschlossen hat WIESBADEN – Der Untersuchungsausschuss zur rechtswidrigen Stilllegung des […]
