STIRBÖCK zu Upload-Filtern

4. April 2019

  • Modernes Urheberrecht braucht freies Internet
  • Freie Demokraten lehnen Upload-Filter ab

WIESBADEN – Anlässlich der Aktuellen Stunde der Freien Demokraten „Schwarzer Tag für das freie Netz – Upload-Filter sind Grundstein für europaweite Zensurinfrastruktur – Fairer Ausgleich zwischen Urhebern und Nutzern ist erforderlich“ erklärte der europa- und digitalpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten, Oliver STIRBÖCK: „Die Freien Demokraten bedauern die Zustimmung des Europäischen Parlaments zur Richtlinie für ein Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt. Wir Freie Demokraten achten das Urheberrecht. Das Recht der Kreativen am eigenen Werk muss auch bei der digitalen Verbreitung geschützt bleiben. Doch bei der Ausgestaltung des Urheberrechts haben sich die Internetausdrucker durchgesetzt.“

Stirböck weiter: „Wir setzen uns für einen Urheberschutz ein, der das freie Internet erhält. Etwa mit der Beibehaltung des Notice-and-take-down-Verfahrens oder mit einer technischen Lösung, die die Blockchain Technologie einsetzt. Die beschlossene Richtlinie setzt im Ergebnis auf den Einsatz von Upload-Filtern. Es besteht die dringende Gefahr automatisierter Zensur aufgrund staatlicher Vorgaben. Deshalb lehnen wir Freie Demokraten den Einsatz von Upload-Filtern ab.“

Stirböck abschließend „Die Bundesregierung ist nun aufgefordert, bei der Umsetzung der Richtlinie in deutsches Recht, Upload-Filter zu verhindern. Darüber hinaus sollte sich das im Mai neu zu wählende Europäische Parlament nochmals mit der Richtlinie befassen.“