STIRBÖCK: Nach neun Jahren Schwarz-Grün steht Hessen beim Mobilfunk schlecht da
- Ausbau muss dringend vereinfacht werden
- Hessen versinkt in digitalem Mittelmaß
Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Liberalisierung der Hessischen Bauordnung für einen vereinfachten Bau von Mobilfunkmasten begrüßt, gleichzeitig aber auch die Verkürzung von Genehmigungszeiträumen gefordert. „Mit einer Genehmigungsfiktion kann die Zeit verkürzt werden, weil ein Antrag nach einer bestimmten Frist automatisch als genehmigt gilt“, erklärt Stirböck anlässlich der heutigen Plenardebatte über eine Beschleunigung des Mobilfunkausbaus. „Es ist dringend erforderlich, Hessen beim Mobilfunk endlich nach vorne zu bringen. Denn bei Funklöchern sowie sogenannten grauen und weißen Flecken, die in der Summe rund 30 Prozent der Landesfläche ausmachen, steht Hessen nach neun Jahren Schwarz-Grün im bundesweiten Vergleich eher schlecht als gut da. Gleiches gilt für 5G an Verkehrswegen und in Gewerbegebieten“, erläutert Stirböck.
So richtig im Grundsatz der Gesetzesvorstoß von Schwarz-Grün sei, so peinlich sei der Selbstlob-Antrag zur Digitalisierung, den die Koalition begleitend zum Gesetzentwurf gestellt habe. „Während sich Schwarz-Grün selbst lobt und damit die wahre Situation Hessens verklärt, versinkt Hessen im digitalen Mittelmaß“, stellt Stirböck fest. Nach heutigen Stand sei Hessen digital mehr Tal der Tränen als Silicon Valley – Digitalministerin Kristina Sinemus hatte als Ziel ausgegeben, Hessen solle Europas Silicon Valley werden. „Digitaler Fortschritt braucht Führung bei Innovation und Digitalisierung. Dazu hat Schwarz-Grün aber keine Kraft und keine Ideen, sondern liefert nur PR-Nummern“, sagt Stirböck.
