STIRBÖCK: Freie Demokraten wollen Hessen zum Gigabit-Vorreiter machen
- Bisheriges Fördersystem für Glasfaser ist zu bürokratisch
- Bürger und Unternehmen mit Gutscheinen unterstützen
- Digitale Infrastruktur ist Straße des 21. Jahrhunderts
WIESBADEN – Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat für Hessen neue Wege in der Gigabit-Förderung gefordert und dazu aufgerufen, Hessen zum Gigabit-Vorreiter zu machen. „Es wird Zeit, dass wir den Gigabit-Turbo zünden und Glasfaser in jedes Gebäude bringen. Fördergeld ist zwar vorhanden, aber es wird nicht in Glasfaserleitungen umgesetzt, weil das derzeitige Fördersystem viel zu bürokratisch ist. Wir Freie Demokraten schlagen daher Gutscheine für Bürger und Unternehmen zur Teilfinanzierung von Glasfaseranschlüssen vor“, erklärt Stirböck anlässlich der heutigen, von den Freien Demokraten angestoßenen Plenardebatte. „Dass nur 13,6 Prozent der Haushalte im ländlichen Raum in Hessen Gigabit verfügbar haben, ist ein Grund, die Ärmel hochzukrempeln und das Zeitalter des Schnecken-Internets zu überwinden.“ Schließlich seien digitale Infrastrukturen die Straßen und Schienen des 21. Jahrhunderts.
„Das Gutschein-System krempelt die Förderung um und stellt die hessischen Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen in den Mittelpunkt“, erklärt Stirböck und erläutert die Vorteile: „Bürger und Unternehmen können aktiv werden und erhalten eine greifbare Unterstützung, wenn sie sich für einen Glasfaseranschluss entscheiden. Für die ausbauenden Unternehmen erhöht ein Gutschein-System die Planungssicherheit, denn Gutscheine erhöhen die Nachfrage nach schnellem Internet. Wenn sich mehr Bürger und Unternehmen dank eines Gutscheins für einen Glasfaser-Anschluss entscheiden, werden Ausbaugebiete attraktiver und vorher unwirtschaftliche Gebiete erschließbar. So kommt auch der Ausbau im ländlichen Raum endlich voran. Und auch für die Kommunen wird es einfacher. Sie müssen nicht mehr den Bedarf ermitteln und komplizierte Anträge stellen.“ Bau- und Planungskapazitäten für den Glasfaserausbau seien begrenzt und teuer. Umso wichtiger sei es, auf eine nachfrageseitige Förderung zu setzen. „Mit einem Gutschein-System, wie es zum Beispiel in Großbritannien schon erfolgreich eingesetzt wurde, fließt die Förderung dahin, wo eine konkrete Nachfrage besteht.“
