STIRBÖCK: Einheit der HZD ist wichtig für Digitalisierungspower in Hessen
- HZD kommt endlich ins Digitalministerium
- Langjährige FDP-Forderung erfüllt
- Aufteilung war offensichtlich ein unüberlegter Schnellschuss
Oliver Stirböck, Parlamentarischer Geschäftsführer und digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, zeigt sich nach der heutigen Sitzung des Digitalausschusses des Hessischen Landtags erfreut: „Dass die Hessische Zentrale für Datenverarbeitung (HZD) als Einheit erhalten bleibt, ist ein Erfolg der Opposition und der Mitarbeiter der Behörde. Die Einheit der HZD ist wichtig für die Digitalisierungspower, ein möglicher Verlust von Know-how durch eine Umstrukturierung hätte eine Bedrohung für die gesamte Digitalisierung der Landesverwaltung dargestellt.“ Die Freien Demokraten haben einen Dringlichen Berichtsantrag zur Zukunft der HZD eingebracht, der in der heutigen Ausschusssitzung von der Landesregierung beantwortet wurde. Aus den Antworten der Landesregierung geht hervor, dass die HZD dem Digitalministerium untergeordnet wird. Stirböck begrüßt dieses Vorhaben: „Dass die HZD ins Digitalministerium überführt wird, ist eine langjährige Forderung der Freien Demokraten.“
Stirböck kritisiert jedoch das bisherige Vorgehen der Landesregierung: „Die zunächst angekündigte Umstrukturierung der HZD, beziehungsweise deren Aufteilung, hat zu erheblicher Verunsicherung der Beschäftigten geführt. Schwarz-Rot hat lange gebraucht, die entsprechenden Konsequenzen zu ziehen. Es brauchte eine Petition, in der sich die Hälfte der Mitarbeiter gegen die geplante Aufteilung aussprach.“ Das Vorhaben der Landesregierung sei offensichtlich ein unüberlegter Schnellschuss gewesen. „In Zukunft muss Schwarz-Rot sich umfassend informieren, bevor große Entscheidungen getroffen werden“, betont Stirböck.
