ROCK: Freie Demokraten verurteilen russischen Angriff auf die Ukraine
- Solidarität mit den Menschen in der Ukraine
- Ein Krieg, der alle Menschen in Europa bedroht
René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat den russischen Angriff auf die Ukraine verurteilt und den Menschen in der Ukraine Solidarität zugesichert. „Wir sind jetzt in Gedanken bei den mehr als 40 Millionen Ukrainerinnen und Ukrainern, die um ihr Leben fürchten“, sagte Rock heute in einer aktuellen Plenardebatte. „Der Krieg, die schlimmste Geißel der Menschheit, ist zurück in Europa. Es ist ein Krieg, der vor allem die Ukraine, aber letztlich alle Menschen in Europa bedroht“, erklärte Rock. Der russische Präsident Wladimir Putin verstoße gegen die Charta der Vereinten Nationen, das Selbstbestimmungsrecht der Völker und die europäische Friedensordnung.
Rock ergänzte: „Heute ist ein schlimmer Tag für Hessen, Deutschland und Europa. Die Grenzen von Diplomatie und Vernunft wurden uns heute aufgezeigt.“ Der Westen müsse nun zusammenstehen und „mit aller Härte“ vorgehen, sagte Rock, der sich skeptisch äußerte, ob Sanktionen ihr Ziel erreichen. Auch mit dem Hintergrund der Erfahrungen des Kalten Krieges, als Hessen an der Grenze des Eisernen Vorhangs lag, sagte Rock: „Die NATO ist unsere Lebensversicherung.“