ROCK/DR. NAAS: Freie Demokraten fordern zehn Euro Innenstadt-Förderung pro Einwohner
- Innenstädte sind Herz des wirtschaftlichen und sozialen Lebens
- Freie Demokraten stellen Ideen zur Belebung vor
- Die Stadt muss zur Bühne werden
WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag sind überzeugt: Innenstädte sind das Gesicht einer Stadt und das Herz des wirtschaftlichen und sozialen Lebens. Deshalb müssen die Innenstädte vor Verödung und die örtliche Geschäftswelt vor dem Aussterben bewahrt werden. „Die aktuelle Entwicklung besorgt uns jedoch: Die Geschäfte stehen in Konkurrenz mit den schier übermächtigen Online-Giganten. Diesen Trend hat die Corona-Krise mit ihren Schließungen in allen Bereichen noch verschärft“, sagt Fraktionsvorsitzender René ROCK. „Deshalb ist es zum einen wichtig, dass die Öffnungen mit sinkender Zahl der Infektionen zügig fortschreiten. Zum anderen braucht es Ideen, um die Stadtzentren zu erhalten.“ Die Freien Demokraten hatten aus diesem Grund zu einer digitalen Veranstaltungsreihe mit dem Titel „InnenStadtLeben“ eingeladen, deren Ergebnisse René Rock und der wirtschaftspolitische Sprecher Dr. Stefan NAAS heute bei einer Pressekonferenz vorgestellt haben.
„Wir haben uns mit Experten der Industrie- und Handelskammer und Verbänden, Gewerbetreibenden sowie kommunalen Vertretern ausgetauscht, die Probleme benannt und ausgearbeitet, womit den Innenstädten und den ansässigen Gewerbetreibenden geholfen wäre“, erklärt Naas. Kernpunkte sind dabei sogenannte Pop-up-Stores, eine Stärkung der Stadt als Bühne sowie eine Verbesserung der City-Logistik. „Pop-up-Stores bieten den Anreiz, dass immer neue, teils ungewöhnliche Angebote entstehen. Das schafft Frequenz, von der auch die umliegenden Gewerbetreibenden profitieren“, erklärt Naas und schlägt vor, dass Kommunen leerstehende Immobilien kaufen oder mieten, um sie für Pop-up-Konzepte zur Verfügung zu stellen. In diesen Laden-Einheiten könnten sich Gewerbetreibende, aber auch Künstler präsentieren. „Alles ist besser als Leerstand“, ist Naas überzeugt.
Darüber hinaus müsse die Stadt viel stärker als bislang zur „Bühne“ werden. „Das bedeutet, Kulturangeboten eine Bühne zu geben sowie Markt- und Festkonzepte zu professionalisieren. Nicht alles muss im örtlichen Rathaus ausgearbeitet werden. Marktgeschehen lässt sich zudem durch den Verzicht auf Bagatellgebühren fördern“. Ebenso sei es wichtig, einen Wohlfühlfaktor zu schaffen. „Konkret heißt das: Weg mit den Schmuddelecken, um die die Menschen nach Möglichkeit einen weiten Bogen machen.“
Er ergänzt: „Eine Innenstadt, in der sich Bürgerinnen und Bürger, Kundinnen und Kunden gern aufhalten, hat ein modernes Mobilitäts- und Logistikkonzept. Sie bietet zum Beispiel Carsharing sowie ausreichend Fahrrad-Abstellplätze und versucht, den Anliefer-Verkehr mit Lkw bis vor die Türen so gering wie möglich zu halten“, erklärt Naas und nennt als eine Lösung öffentliche Quartiersboxen. Diese sind quasi die Schnittstelle zwischen Lieferant und Händler. „Für die Kundinnen und Kunden wiederum sind Geschäfte attraktiv, die auch Online-Angebote machen und einen innerstädtischen Lieferdienst anbieten.“
Wie können solche Ideen umgesetzt werden? „Alle genannten Maßnahmen können durch das Land gefördert werden“, erklärt Naas. „Wir fordern die Landesregierung auf, Kommunen zehn Euro Innenstadt-Förderung pro Einwohner zur Verfügung zu stellen. Deshalb halten wir für den entsprechenden Haushaltsposten ein Volumen von rund 60 Millionen Euro für erforderlich“, sagt Naas. Antragsberechtigt sollen nach Überzeugung der Freien Demokraten die Kommunen allein oder in Kooperation mit den örtlichen Gewerbevereinen sein. Gefördert werden sollen 90 Prozent der Projektkosten. Für die Kommunen blieben dann zehn Prozent Eigenanteil. René Rock betont: „Wichtig ist, dass die Förderungen jetzt schnell und unbürokratisch fließen. Hessens Innenstädte können nicht mehr lange warten!“
