ROCK: Den Bürgern wird endlich mehr Eigenverantwortung zugetraut
- Lage des Gesundheitssystems ist für Corona-Maßnahmen entscheidend
- Ende der Maskenpflicht ist kein Maskenverbot
- Jedem wurde ein Impfangebot gemacht
René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, begrüßt die heute vom Bundestag beschlossene Neuregelung der Corona-Schutzmaßnahmen und zeigt Unverständnis über die wiederholten kritischen Äußerungen von Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier. „Der Ministerpräsident verkennt, dass die Situation nach zwei Jahren Pandemie eine andere ist. Trotz aktuell hoher Infektionszahlen sind glücklicherweise weder die Kliniken allgemein noch die Intensivstationen überlastet. Die Situation des Gesundheitssystems und die Frage, ob eine Überlastung droht, sind entscheidend – nicht die Inzidenzen, deren Betrachtung als Richtwert eigentlich längst abgeschafft war. Droht eine Überlastung, können die Länder-Parlamente Regel-Verschärfungen beschließen.“
Rock ergänzt: „Wir werden noch länger mit dem Virus leben müssen und schlagen dafür nun zurecht einen neuen Weg ein. Die vulnerablen Gruppen wie die Menschen in Alten- und Pflegeheimen werden besonders geschützt, und den Bürgerinnen und Bürgern wird endlich mehr Eigenverantwortung zugetraut. Wenn nun vielerorts die Maskenpflicht fällt, ist das keinesfalls in Maskenverbot und heißt nicht, dass keine Masken mehr getragen werden dürfen. Es steht außerdem jedem und jeder frei, wann und wo immer er oder sie möchte, eine Maske zu tragen und damit andere und sich selbst zu schützen. Ebenso kann jeder und jede für sich selbst entscheiden, ob er oder sie zum Beispiel ins Restaurant, auf ein Volksfest oder ins Fußballstadion gehen möchte. Darüber hinaus wurde allen ein Impfangebot gemacht, und es ist kein Problem mehr, einen Impftermin zu bekommen und den Impfstoff auch noch nach Präferenz auszuwählen.“
„Die Äußerung Bouffiers und der Ministerpräsidentenkonferenz verwundern umso mehr, wenn man sich vor Augen führt, dass in den vergangenen zwei Jahren einige Peinlichkeiten wie die angekündigte und dann wieder zurückgenommene Osterruhe und gravierende Fehler wie die Vernachlässigung des Schutzes vulnerabler Gruppen passiert sind. Gerade in Hessen wurden die Altenheime lange Zeit nicht gut genug geschützt“, erinnert Rock.
