PÜRSÜN: Freie Demokraten bekräftigen Forderung nach Ende der Maskenpflicht im ÖPNV
- Corona entwickelt sich zur Endemie
- Bürger können eigenverantwortlich handeln
- Wo bleibt der Zeitplan für das Ende der Isolationspflicht?
Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung aufgefordert, den Hessinnen und Hessen am Übergang von der Corona-Pandemie zur Endemie mehr Eigenverantwortung zuzutrauen. „Unbegründete Verbote und Pflichten sind nicht angemessen. Deshalb begrüßen wir, dass der beständige Druck von uns Freien Demokraten gewirkt hat und die Isolationspflicht für Infizierte wohl auch in Hessen ein Ende findet“, erklärt Pürsün anlässlich der heutigen, von den Freien Demokraten angesetzten Aktuellen Stunde zur Corona-Lage. Doch während die Pflicht in Bayern, Baden-Württemberg und seit heute auch in Schleswig-Holstein aufgehoben wurde, sei die hessische Landesregierung ein konkretes Datum bis zum heutigen Morgen schuldig geblieben. Laut Bericht der FAZ vom heutigen Donnerstag hat das Sozialministerium erklärt, dass es noch keinen konkreten Zeitplan gebe. „Worauf wartet Minister Kai Klose noch?“, fragt Pürsün und fordert Klose auf, noch heute die Eckdaten zur Isolation vorzutragen und die Verordnung zeitnah vorzulegen. „Die Wissenschaft ist dabei auf unserer Seite. Das zeigen zahlreiche positive Rückmeldungen zum angekündigten Ende der Isolationspflicht.“
Pürsün erinnert daran, dass es in Europa kaum noch Länder gebe, die noch umfassende Corona-Regeln haben. In diesem Zusammenhang bekräftigt Pürsün die Forderung der Freien Demokraten, auch die Maskenpflicht im ÖPNV abzuschaffen. „Es ist den Menschen nicht zu erklären, warum im ÖPNV schärfere Regeln gelten als im Büro, in der Schule oder in der Gastronomie. Außerdem führt die Maskenpflicht in Bus und Bahn zu Konflikten, die auf den Schultern des Personals ausgetragen werden.“
Darüber hinaus fordert Pürsün, auch die einrichtungsbezogene Impfpflicht auszusetzen, bis sie ohnehin gesetzlich ausläuft. „Die einrichtungsbezogene Impfpflicht hat keinen Nutzen mehr – im Gegenteil: Sie verschärft den Personalmangel im Gesundheitswesen unnötig. Gefragt sind intelligente Impfangebote und gute Schutzmaßnahmen.“
