Oliver STIRBÖCK ist FDP-Obmann im neuen Untersuchungsausschuss
- UNA zur Affäre Mansoori konstituiert sich heute
- Naas und Promny sind Stirböcks Stellvertreter
- Freie Demokraten wollen zügige und sachorientierte Aufklärung
Der Parlamentarische Geschäftsführer Oliver Stirböck vertritt die Freien Demokraten im Hessischen Landtag als Obmann im Untersuchungsausschuss zur Affäre Kaweh Mansoori. Das hat die Fraktion heute beschlossen und den Fraktionsvorsitzenden Stefan Naas sowie den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Moritz Promny zu Stellvertretern gewählt. Der von den Freien Demokraten mit initiierte Untersuchungsausschuss (UNA 21/2) konstituiert sich am heutigen Dienstagnachmittag.
Stirböck erklärt: „Ich freue mich auf die wichtige Aufgabe und bin froh, dass wir bereits heute mit der inhaltlichen Arbeit anfangen. Uns Freien Demokraten ist an einer zügigen und sachorientierten Aufklärung der Affäre Mansoori gelegen, zu der die Entlassung von Staatssekretärin Lamia Messari-Becker geworden ist. Die Fakten müssen schnell auf den Tisch, und es muss die Frage geklärt werden, ob schmutzige Tricks angewendet wurden.“
Hintergrund des Untersuchungsausschusses ist die Versetzung von Staatssekretärin Lamia Messari-Becker in den einstweiligen Ruhestand, laut Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori wegen eines „nicht hinnehmbaren Fehlverhaltens“. Dazu sagt Stirböck: „Das öffentlich zu behaupten, ist Rufmord. Es liegt nahe, dass es in Wirklichkeit Konflikte im Ministerium gab zwischen Frau Messari-Becker mit ihrer Expertise auf der einen Seite und Kaweh Mansoori und seinen Verbündeten auf der anderen Seite.“
