NAAS/BÜGER: Buderus in Wetzlar ist kein Einzelfall
- Hohe Energiepreise gefährden hessische Unternehmen
- Schwarz-rote Industriepolitik geht an Bedarf vorbei
- Buderus-Zerschlagung trifft Wetzlar hart
Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, und der Wetzlarer Abgeordnete Matthias Büger haben sich angesichts der Zerschlagung von Buderus Edelstahl in Wetzlar besorgt gezeigt: „Das Aus für das Stahlwerk macht deutlich, was auch anderen Betrieben in Hessen droht: Die hohen Energiepreise gefährden Existenzen und den Industriestandort Hessen. Buderus ist kein Einzelfall.“
Stefan Naas betont: „Noch gibt es in Hessen zahlreiche Unternehmen in energieintensiven Branchen. Die Sparte Chemie und Pharma ist eine der energieintensivsten Branchen überhaupt, aber auch die Automobilbranche ist auf bezahlbare Energie angewiesen. Den Unternehmen mangelt es keinesfalls an Förderprogrammen, bei denen Investitionen in klimafreundliche und energiesparende Produktionsanlagen subventioniert werden. Das zeigt der Fall Buderus sehr deutlich. Unternehmen sind sogar selbst bereit, entsprechende Investitionen zu tätigen. Sie brauchen jedoch passende Rahmenbedingungen wie bezahlbare Energie und weniger Steuerlast. Sonst hilft kein Subventionsprogramm der Welt. Was die schwarz-rote Koalition in Hessen als sogenannte aktive Industriepolitik angekündigt hat, geht an den Bedarfen der Unternehmen vorbei.“
Matthias Büger ergänzt: „Buderus Edelstahl ist für Wetzlar ein wichtiger Arbeitgeber – die Zerschlagung trifft die Stadt hart. Dass jetzt mehr als 450 Beschäftigte ihren Arbeitsplatz verlieren, obwohl sie gute Arbeit geleistet haben, ist die schlimme Konsequenz der stark gestiegenen Energiepreise. Die hohen Preise haben viele Ursachen, darunter geopolitische Faktoren wie der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, Steuern, Umlagen und Abgaben, aber auch der Ausbau erneuerbarer Energien und der damit verbundenen Netzausbau. Die Energiepreise müssen in Deutschland sinken. Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori sollte auf Bundesebene mit mehr Nachdruck darauf drängen, dass die versprochene Stromsteuersenkung für alle schnellstmöglich kommt. Laut Medienberichten verweigert bislang sein Parteikollege Finanzminister Lars Klingbeil die Umsetzung einer allgemeinen Stromsteuersenkung für alle Verbraucher mit dem Argument, der Haushalt lasse keinen finanziellen Spielraum zu.“
