KNELL: CDU protestiert gegen ihre eigene Agrarpolitik
- Union hat grüne Politik über Jahre mitgetragen
- Proteste richten sich gegen Fehlentwicklung
- Neuer Minister wird an Ergebnissen gemessen
„Die CDU beklagt lautstark die Probleme, die sie selbst geschaffen hat“ – mit diesen Worten kommentiert Wiebke Knell, Fraktionsvorsitzende und landwirtschaftspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, die heute im Landtag diskutierte Forderung der CDU nach Solidarität, Respekt und Anerkennung für die hessische Landwirtschaft. So richtig der Inhalt dieser Forderung sei, so dreist sei der Vorstoß der Christdemokraten. „Zehn Jahre lang hat sich die Union in Hessen nicht für Landwirtschaftspolitik interessiert und die ideologiegetriebene Politik des grünen Koalitionspartners mitgetragen, obwohl sie genau wusste, was schief läuft. Doch die CDU hat sowohl Demonstrationen als auch Brandbriefe der Landwirte ignoriert. Die Landwirtschaft in Hessen war ihr schlicht und ergreifend egal.“
Knell ergänzt: „Wenn die Christdemokraten nun versuchen, sich an die Spitze eines Protestzugs der Landwirtschaft zu stellen, dann demonstrieren sie gegen sich selbst.“ Schließlich gehe es bei den aktuellen Protesten keinesfalls nur um den Agrardiesel. Dieser sei lediglich der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht habe. „Das Fass vollgemacht hat über die vergangenen Jahre die Union: In Verantwortung in Bund und Land hat sie agrarpolitische Fehlentwicklungen verantwortet, von Flächenstilllegungen über eine strenge Düngeverordnung bis zum Grünen Band in Hessen, das Land- und Forstwirtschaft beschränkt und jeglichen Respekt vor Eigentum vermissen lässt“, erinnert Knell. Im Interesse der Landwirtinnen und Landwirte in Hessen sei zu hoffen, dass der neue Landwirtschaftsminister es besser mache. „Gemessen wird er an den Ergebnissen, nicht an den Ankündigungen.“
