DR. NAAS zur Anhörung der Kulturschaffenden

Kunst & Kultur29. August 2019

  • Förderinstrumente entbürokratisieren und weiterentwickeln
  • Konzeptförderung für mehr Planungssicherheit

WIESBADEN: – „Für uns Freie Demokraten sind Kunst und Kultur Grundlage unseres gesellschaftlichen Miteinanders, die das Leben in vielfältiger Art und Weise. Daher freuen wir uns, dass heute die von der FDP mitinitiierte Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst durchgeführt wurde. Deutlich wurde, dass der viel umworbene Masterplan Kultur nach wie vor nicht über Idee und Ankündigung hinausgekommen ist. Wir Freie Demokraten fordern eine zügige Einbeziehung aller Beteiligten und eine transparente Kommunikation hinsichtlich Teilnehmer und Zielsetzungen. Es bedarf mehr als warmer grüne Worte, wenn eine tragfähige Kunst- und Kulturförderung realisiert werden soll. Hier muss Ministerin Angela Dorn ihren Worten Taten folgen lassen“, erklärt der Sprecher für Kunst und Kultur der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. Stefan NAAS.

Dr. Naas weiter:

„Die Anregungen und Hinweise der Anzuhörenden werden wir in unserer weiteren Arbeit intensiv bearbeiten. Zentral ist die Notwendigkeit, die Förderinstrumente und Förderregularien zu evaluieren und weiterzuentwickeln, um unnötige Bürokratie abzubauen und Schwerpunkte zu setzen. Neben den überregionalen Kulturangeboten gilt es auch, die regionale, kulturelle Vielfalt zu stärken. Es kann nicht sein, dass für die Beantragung von Fördermitteln in Höhe von 5.000 EUR tagelange Arbeit notwendig ist und man zur eigentlichen Kultur nicht mehr kommt, weil alles dem Förderantrag nachhechtet. Hier wird deutlich, dass die Förderinstrumente endlich entschlackt und Entscheidungen gleichzeitig transparenter vermittelt werden müssen.

Sowohl die öffentlichen als auch die privaten Einrichtungen sind angehalten, eine Grundversorgung mit Kunst und Kultur sowie kultureller Bildung aufrechtzuerhalten. Auch vor diesem Hintergrund müssen die Förderrichtlinien angepasst und Förderschwerpunkte seitens der Hessischen Landesregierung weiterentwickelt werden. Weiteres Ziel ist es, den Prozess der Fördermittelvergabe zu straffen und insbesondere den Zeitraum zwischen Mittelbewilligung und Mittelauszahlung erheblich zu verkürzen. Es ist aus Sicht der Freien Demokraten nicht akzeptabel, dass freischaffende Künstler trotz positiver Förderzusage gezwungen sind, die geförderten Produktionen vorzufinanzieren.

Unser Ziel ist es, dass zukünftig neben die projektbezogene Förderung eine mehrjährige Konzeptförderung tritt, die die Planungssicherheit erhöht und die (Weiter-)Entwicklung von Konzepten fördert. In diesem Zusammenhang setzen wir auch auf die Ausweitung des Modellprojekts Soziokultur, so dass verlässlichere Finanzierungsmöglichkeiten geschaffen werden können, die den Belangen der Kulturschaffenden Rechnung tragen.

Zudem möchten wir Freie Demokraten die Auflegung eines neuen Kulturinvestitionsprogramms prüfen, denn wir sind der Überzeugung, dass Investitionen in Kunst und Kultur auch mannigfaltige Investitionen in unsere Gesellschaft, die sich über die Bereiche der Bildung, der Wirtschafts- und Standortförderung, des Sozialen und der Jugend- und Integrationsarbeit erstrecken, sind. Hier zeichnet sich deutlich ein Investitionsstau ab, der die Arbeitsfähigkeit und Kreativität beeinträchtigt. Dies entspricht nicht dem Kunst- und Kulturverständnis der Freien Demokraten.“