DR. NAAS/HOFMEISTER/SCHMIDT/DR. SOMMER: Hessen steht zusammen – Vier Fraktionen legen klares Bekenntnis zur Öffnung der Kultureinrichtungen ab
- Überparteilicher Antrag zur Kulturförderung in der Krise
- Vier Fraktionen legen klares Bekenntnis zur Öffnung der Kultureinrichtungen ab
Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Freien Demokraten im Hessischen Landtag haben in einem gemeinsamen Entschließungsantrag (20/9638) ihren Willen bekräftigt, den Kulturbetrieb in Hessen zu sichern und Kultureinrichtungen angesichts der Energiekrise gezielt zu unterstützen. Die Fraktionssprecherinnen und -sprecher für Kunst und Kultur Andreas Hofmeister (CDU), Mirjam Schmidt (Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Daniela Sommer (SPD) und Dr. Stefan Naas (FDP) teilten am Donnerstag mit:
„Wir alle wollen, dass Kultureinrichtungen trotz der gegenwärtigen Krise geöffnet bleiben, regionale und lokale Kulturangebote aufrechterhalten werden können und Hessens Kunst- und Kulturbetrieb die aktuelle Krise möglichst gut übersteht. Der Kulturbetrieb, der bereits unter der Corona-Pandemie erheblich gelitten hat, soll nun nicht von explodierenden Energiepreisen in seiner Existenz gefährdet werden. Kinos, Theater, Konzertsäle und Museen sind wichtige soziale Orte und haben für die kulturelle Bildung und den gesellschaftlichen Austausch eine zentrale Bedeutung. Deswegen flankiert der Hessische Landtag die Kulturmilliarde, die der Bund für entsprechende Unterstützungsmaßnahmen zur Verfügung stellt, mit einem überparteilich getragenen Landeshilfsprogramm. Unsere vier Fraktionen werden hierzu gemeinsam Änderungsanträge zum Landeshaushalt 2023/24 einbringen.“
Hessen stellt nicht nur etwa 10 Millionen Euro zur Kofinanzierung des Bundesprogramms zur Verfügung. Hinzu kommen im Rahmen des überparteilich getragenen Landeshilfsprogramms 30 Millionen Euro, um Vereine, Verbände, Initiativen und Projekte in den Bereichen Kultur, Sport, Bildung, Soziales und Umwelt von den finanziellen Folgen der aktuellen Energiepreiskrise zu entlasten.
Die vier Sprecherinnen und Sprecher: „Das Hilfspaket macht deutlich, dass wir die Menschen, Institutionen, Vereine und Unternehmen in unserem Bundesland mit den Folgen des russischen Angriffskrieges und der dadurch entstandenen Preiskrise nicht alleine lassen. Uns war wichtig, gerade für den wichtigen Bereich von Kunst und Kultur ein starkes politisches Zeichen der Unterstützung zu setzen. Denn Kunst und Kultur sind kein Luxus für gute Zeiten, gerade in schwierigen Zeiten werden sie gebraucht, um Brücken zu bauen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Hinter unserem Antrag steht das klare Bekenntnis zur Kulturförderung in ihrer ganzen Vielfalt und der Wille, Kunst und Kultur vor Ort weiterhin erlebbar zu machen.“
