Dr. h.c. HAHN zum Kommunalen Schutzschirm

Finanzen3. Mai 2019

  • Respekt für die Leistung der Kommunen
  • Freiwilligkeit des Schutzschirms zahlt sich aus

WIESBADEN – Anlässlich der Bilanz-PK des Finanzministers zum Kommunalen Schutzschirm erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag,
Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN: „Wir gratulieren den hessischen Kommunen, dass sie es mit der Unterstützung des Landes geschafft haben, ihre Haushalte zu konsolidieren und teilweise den Schutzschirm des Landes bereits wieder verlassen können. Wir sind überzeugt, dass der liberale Ansatz des kommunalen Schutzschirms als Hilfe zur Selbsthilfe richtig war und noch viele Kommunen nachhaltig eine verbesserte Haushaltssituation erreichen werden. Wir hoffen aber, dass auch bei weniger stark sprudelnden Steuereinnahmen die Sparsamkeit weiter erhalten bleibt.“