DEIßLER: Der Traum vom Dorn-Deal ist realitätsfern

• Ministerin hat Warnzeichen übersehen
• Welcher Punkt ist noch offen?
• Öffentlichkeit braucht dringender denn je Klarheit

„Wissenschaftsministerin Angela Dorn träumt offenbar immer noch von ihrem Dorn-Deal zum Universitätsklinikum Gießen-Marburg. Das ist derzeit aber realitätsfern“, stellt Lisa DEIßLER, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, fest. Hintergrund: Während die Verhandlungen zwischen dem Land Hessen und der Rhön-Klinikum AG über eine neue Vereinbarung zum privatisierten Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) und damit letztlich über in Aussicht gestellte Investitionen seitens des Landes laufen, hat die Rhön-Klinikum AG als Eigentümerin jetzt ihre Ankündigung umgesetzt und die bestehende Vereinbarung gekündigt. „Die Ministerin hat offenbar alle Warnzeichen übersehen“, meint Deißler. Sie zeigt sich verwundert darüber, dass die Rhön-Klinikum AG die bestehende Vereinbarung gekündigt hat, obwohl die Landesregierung laut eigener Pressemitteilung der Eigentümerin bereits entgegengekommen ist, zum Beispiel durch eine Fristverlängerung für anstehende Baumaßnahmen um zwei Jahre. 

„Die Öffentlichkeit braucht jetzt dringender denn je Klarheit: zum einen darüber, ob die Rhön-Klinikum AG tatsächlich noch Interesse an einer neuen Vereinbarung hat. Zum anderen darüber, welches denn der eine große Punkt aus der Absichtserklärung beider Parteien ist, der laut Ministerin noch offen ist. Auch muss die Rhön-Klinikum AG sich erklären, warum sie Gesprächsangebote der Landesregierung ausschlägt“, fordert Deißler. „Eines darf nicht passieren: dass die Auseinandersetzung zwischen Land und Klinik-Eigentümerin zulasten der Patientinnen und Patienten sowie der Beschäftigten geht.“