A49 und ÖPP
- Lückenschluss A49 zügig als ÖPP Modell umsetzen
- Investitionsstau abbauen
- Hessen muss mehr von ÖPP profitieren
WIESBADEN: Jürgen LENDERS, verkehrspolitischer Sprecher der FDP Fraktion im Hessischen Landtag, fordert eine zügige Umsetzung des Lückenschlusses der A49/A5 als ÖPP-Projekt. Auf eine Kleine Anfrage (19-3627) hat Verkehrsstaatssekretär Mathias Samson nun mitgeteilt, dass bei einem planmäßigen Verlauf des ÖPP-Vergabeverfahrens mit einer Zuschlagerteilung an einen Konzessionsnehmer in der zweiten Hälfte 2019 zu rechnen sei. Voraussetzung sei aber, so das Verkehrsministerium, dass die gegenwärtig laufende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bezüglich der Realisierung als ÖPP-Projekt zu einer positiven Bewertung komme.
Lenders erklärt hierzu:
„Es darf keine drei, vier Jahre dauern um abzuklären, ob der dringend notwendige Lückenschluss zwischen A49 und A5 nun als ÖPP-Projekt oder konventionell realisiert wird. Das muss deutlich schneller gehen. Die ÖPP-Modelle bieten große Vorteile, weil Planung, Bau und Betriebe zügig aus einer Hand umgesetzt werden kann.“
Konkret geht es um den Neubau der Abschnitte Schwalmstadt-Stadtallendorf (13,3 km Länge) und Stadtallendorf-Mücke mit der Einbindung zur A5 (17,5 km Länge). Der Abschnitt Neuental-Schwalmstadt (11,8 km Länge) ist bereits im Bau.
Lenders weiter:
„Die Erfahrungen mit den ÖPP Autobahnprojekten sind überall positiv. Alle Maßnahmen konnten schnell und vorfristig fertiggestellt werden. Von diesen Vorteilen haben bisher vor allem Bayern, Niedersachsen und Baden-Württemberg profitieren können. Nun muss Hessen dran sein.
Hessen leidet unter einem massiven Investitionsstau im Bereich der Autobahnen und Bundesstraßen. Täglich sehen wir kilometerlange Staus und die Verkehrsprognosen zeigen steil nach oben. Deshalb wollen wir die Sanierung und den Ausbau verstärkt über ÖPP-Modelle vorantreiben.“