ROCK/MÜLLER: Opposition wirkt – Landesregierung lockert Corona-Verordnung
- Freie Demokraten begrüßen Öffnung der Musikschulen und Sportanlagen
- Maßnahmen erst beraten, dann verkünden
- Regierung schlägt Salto rückwärts
WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag haben die Entscheidung der Landesregierung begrüßt, die Corona-Verordnungen an zwei Stellen zu lockern: „Dass Musik- und Kunstschulen wieder öffnen dürfen und Sportanlagen allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Hausstands genutzt werden dürfen, ist die richtige Entscheidung. Alles andere ergibt keinen Sinn“, erklärt Fraktionsvorsitzender René ROCK. „Opposition wirkt: Wir Freie Demokraten haben in dieser Woche auf die Unverhältnismäßigkeit der Schließungen hingewiesen“, erinnert Rock. Er hatte in einem Brief an Ministerpräsident Volker Bouffier darauf aufmerksam gemacht, dass Musikschulen keine Freizeiteinrichtungen sind, sondern einen Bildungsauftrag erfüllen. „Dass die Landesregierung nun nach wenigen Tagen zurückrudern muss, belegt erneut, dass es wichtig ist, über Maßnahmen zu beraten und diese auf Sinnhaftigkeit und Verhältnismäßigkeit zu prüfen. Erst nachdenken, dann entscheiden und verkünden“, fordert Rock und verweist auf die Forderung der Freien Demokraten nach einer stärkeren Beteiligung des Parlaments.
Stefan MÜLLER, sportpolitischer Sprecher der Fraktion, ergänzt: „Ich freue mich für die Sportvereine und Breitensportler, dass Sport auf den Anlagen nun zumindest eingeschränkt wieder gestattet ist. Das ist ein echter Salto rückwärts der Landesregierung. Für den Sonderweg, den Hessen mit der kompletten Schließung im Gegensatz zu anderen Bundesländern eingeschlagen hatte und nach nur einem Tag Gültigkeit wieder zurücknimmt, hatte es keinen Grund gegeben. Weder beim Tennis-Einzel, noch bei Einzel-Reitunterricht oder Golfspiel besteht ein erhöhtes Infektionsrisiko.“
