PÜRSÜN: Kloses Stufenmodell ist gescheitert
- Minister hat Gesundheitsämter nicht ausreichend gestärkt
- Landesregierung reagiert beim Beherbergungsverbot zu spät
- Vorgaben sind für Bürger zunehmend verwirrend
WIESBADEN – „Der Stufenplan von Gesundheitsminister Kai Klose ist gescheitert“, stellt Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, angesichts der aktuellen Corona-Entwicklungen im Land fest, und erinnert an Kloses Aussage im Landtag, das Präventions- und Eskalationskonzept der Landesregierung habe sich bewährt und trage dazu bei, dass rechtzeitig alle erforderlichen Maßnahmen getroffen werden könnten. „Immer mehr Kreise stoßen ungebremst durch die Stufen, ohne dass rechtzeitig reagiert werden kann. Die Gesundheitsämter kommen mit der Kontaktnachverfolgung gar nicht hinterher, obwohl genau das Kloses Ziel war. Doch er hat versäumt, die Gesundheitsämter personell und digital zu stärken“, erklärt Pürsün. Die Fixierung auf einen einzigen Wert sei falsch. „Stattdessen brauchen wir ein Ampelsystem mit mehr Kennzahlen, zum Beispiel der Zahl der symptomatischen Fälle, der Auslastung der Intensivstationen oder der Altersverteilung der Infizierten.“
Pürsün ergänzt: „Die Landesregierung muss endlich klar und stringent mit der Öffentlichkeit kommunizieren, welche Maßnahmen sie festlegt und welchen infektiologischen Nutzen sie damit verbindet. Die vielen Vorgaben, die vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie gemacht werden, verwirren die Bürgerinnen und Bürger zunehmend. Nicht nur, dass unklar ist, welche Regel gerade wo gilt. Ebenso muss auch die Sinnhaftigkeit mancher Maßnahmen hinterfragt werden. Die Maßnahmen müssen evidenzbasiert sein, und der Widerspruch in den Gremien muss ernsthaft gehört werden. Wenn in einem Ort die Inzidenzzahlen aufgrund eines Corona-Ausbruchs in einer Gemeinschaftsunterkunft steigen, müssen die Regeln nicht im gesamten Landkreis verschärft werden, denn diese Infektionsketten sind gut nachzuvollziehen.“
„Die Landesregierung hat stattdessen fragwürdige Maßnahmen wie das Beherbergungsverbot beschlossen und muss nun zurückrudern“, sagt Pürsün vor dem Hintergrund, dass das Beherbergungsverbot in anderen Ländern bereits gefallen ist. „Hier reagiert Hessen unnötig spät.“
