PÜRSÜN: Aufklärung der Vergabevorwürfe an Uniklinik Frankfurt ist noch nicht beendet
- Marktübliche Preise belegen keine ordnungsgemäße Vergabe
- Finanzierung von Leihpflegekräften überprüfen
- Mögliche Unregelmäßigkeiten müssen Konsequenzen haben
Yanki Pürsün, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, sieht nach dem Bericht des Wissenschaftsministeriums zu den Vergabevorwürfen am Universitätsklinikum Frankfurt weiterhin Aufklärungsbedarf: „Der heutige Bericht im Wissenschaftsausschuss hat einige Fragen beantwortet, viele entscheidende Punkte sind aber noch offen. Ob bei der Vergabe von Aufträgen alles ordnungsgemäß abgelaufen ist, lässt sich derzeit nicht abschließend beurteilen.“
Wissenschaftsminister Timon Gremmels hat im Ausschuss erklärt, dass die gezahlten Preise als marktüblich bewertet worden seien. Die externe Überprüfung der Vorgänge dauert allerdings noch an. Pürsün betont: „Dass die Preise als marktüblich bezeichnet werden, beantwortet noch nicht die Frage, ob Aufträge ordnungsgemäß vergeben wurden. Ungeklärt ist auch, ob bei der Abrechnung von Leihpflegekräften unzulässige Mehrkosten berücksichtigt wurden oder Kosten entstanden sind, die letztlich vom Steuerzahler getragen werden mussten.“
Für Pürsün ist klar, dass die Aufklärung mit dem Bericht im Ausschuss nicht abgeschlossen ist: „Wir werden die weiteren Untersuchungen aufmerksam begleiten und darauf bestehen, dass mögliche Unregelmäßigkeiten offengelegt und gegebenenfalls Konsequenzen gezogen werden.“
